Erst der Papst, dann die Flut – jedes Mal, wenn in Deutschland außergewöhnliche Ereignisse außergewöhnliche Antworten verlangen, steht die Bundeswehr mittendrin. Und zwar mitten in Deutschland. Die Frage nach dem „Einsatz der Bundeswehr im Inneren“ ist somit nicht weiß-schwarz, eher rot-gold zu beantworten.
Selbstverständlich können und sollen sich die Soldaten goldene Lorbeeren verdienen, indem sie bei Hochwasser-Katastrophen und ähnlichen Unglücken helfen. Auch den Einsatz von Soldaten beim Besuch des deutschen Papstes halte ich für angebracht. Es ist goldwert, wenn man in solchen Situationen eine staatliche Institution nutzen kann, die über passendes Personal wie Material, über Logistik wie Organisation verfügt. Dagegen hatte bislang auch noch niemand etwas.
Aber darüber hinaus? Soll die Bundeswehr tatsächlich Polizeiaufgaben übernehmen? Abgesehen von der Frage, wer dann eigentlich noch im Ausland eingesetzt werden soll, mag ich mir etwa einen von Soldaten geschützten Castor-Transport nicht wirklich vorstellen: Panzergrenadierkompanien, die entlang der Bahngleise mit G36 und MG sichern? Gorleben umstellt von „Luchs“ Späh- und „Leopard“ Kampfpanzern?
Ganz realistisch: ein 18jähriger Wehrpflichtiger – und das sind die „Fluthelden“ – kann nach dreimonatiger Grundausbildung problemlos Sandsäcke füllen und werfen. Aber soll der Junge tatsächlich in einem letztlich friedlichen Umfeld (sprich keinem kriegerischen) mit der Waffe herumlaufen? Stress ist das allemal, Situationen, in denen schon gestandene und vor allem darauf geschulte Polizisten mehr als nur nervös werden. Ich zumindest sehe da eher rot, blut-rot …
Warum nicht so etwas wie eine unbewaffnete „Nationalgarde“? Vielleicht bräuchte (analog zum BGS, soll heißen der Bundespolizei) das gute alte THW nur ´mal einen neuen Namen … [26.08.05]