Eckernförde (lb) [13.01.06]. Symbolisch wollte er Zeit und Ort
seines Antrittsbesuches sicherlich nicht verstanden wissen: ausgerechnet
am Freitag den 13. und ausgerechnet bei der "Unterwasser-Flotte"
absolvierte der neue Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung
seinen Antrittsbesuch
bei der Marine. Nach einem Schnelldurchgang durch das Ausbildungszentrum
U-Boote war er voll des Lobes über Einsatzbereitschaft, Ausrüstung
und Ausbildung – bevor er an Bord von U31 zum Mittagessen
geladen war. Jung nutzte beim eingeschobenen Pressegespräch
die Gelegenheit, weitere Entscheidungen bekannt zu geben: die Zahl
der Wehrpflichtigen
soll doch nicht erhört werden, aber „stabil“ bleiben,
der humanitäre Einsatz in Pakistan werde fortgeführt.
Die Entscheidung für den Antrittsbesuch in Eckernförde
sei bereits bei seinem Truppenbesuch in Djibuti gefallen, so der
Minister. Er wolle mit seiner Stippvisite bei den U-Boot-Fahrern
durchaus auch seine besondere „Verbundenheit und Unterstützung“ dokumentieren,
da deren Dienst noch höhere Anstrengungen mit sich bringe
als auf einem „normalen“ Schiff und deshalb „hohen
Respekt“ verdiene. Die gute Nachricht lautete denn auch,
dass wahrscheinlich noch in diesem Jahr über den Bau von zwei
weiteren U-Booten der neuen Klasse 212 A entschieden werden könne.
Zwei sind bereits in Dienst gestellt (U31 und U32), zwei weitere
bereits beschlossene Sache, wovon U33 kurz vor der Indienststellung
steht.
Beruhigende Worte auch in Sachen Standorte: der Minister wiederholte
sein Versprechen, an dem unter seinem Vorgänger Struck beschlossenen
Stationierungskonzept nicht rütteln zu wollen. Die Bundeswehr
brauche Planungssicherheit, so Jung, und „keinen zusätzlichen
Veränderungsstress“.
Kontinuität, und damit eine persönliche Kehrtwende, auch
bei der Wehrpflicht: entgegen vorhergehenden Äußerungen
soll die Zahl der Grundwehrdienstleistenden nun noch nicht mehr – wie
zuletzt zu hören war – von 30.000 auf 35.000 aufgestockt
werden. Ziel sei vielmehr trotz der geplanten Sparmaßnahmen
zu einer „Stabilisierung“ zu kommen. Allerdings sehe
er durchaus „Perspektiven“, bis zum Jahr 2010 doch noch
mehr junge Männer einziehen lassen zu können. Kurzfristig
müsse aber erst einmal eine weitere Reduzierung verhindert
werden, so Jung.
Für Dr. Rolf Koschorrek, CDU-Mitglied im Verteidigungsausschuss,
bleibt jedoch der „sachliche Bedarf unstrittig“. Allerdings
weist auch er im truppen.info-Interview auf die recht enge Haushaltslage
hin. Für den Bundestagsabgeordneten und Bundeswehrexperten Jörn
Thießen (SPD) entscheidet sich die Wehrgerechtigkeit nicht „an
5.000 Mann mehr oder weniger“. „Der Minister hat viele
Ideen, das ist gut“, so Thießen gegenüber truppen.info, „dass
dabei einige hinten runter fallen ist Berufsrisiko.“ Ziel der
großen Koalition müsse es allerdings künftig sein,
diese Ideen nach einer Phase der „Einfindung“ im Vorfeld
genauer und differenzierter zu betrachten. Das gelte auch etwa für
die vom Verteidigungsminister angekündigte „Modernisierung“ der
Wehrpflicht. „Ich bin gespannt, aber skeptisch, dass einem
da tatsächlich neue Modelle einfallen werden.“
Mit Blick auf den humanitären Einsatz der Bundeswehr-Hubschrauber
im pakistanischen Erdbebengebiet erklärte der Minister an der
Ostsee, er gehe davon aus, „dass wir unserer Verantwortung
gerecht werden und auch weiterhin in Pakistan helfen“. Ursprünglich
sollte der Einsatz bereits Ende Dezember beziehungsweise Ende Januar
beendet werden. Im Gegensatz zur NATO wird die Bundeswehr ihre Flüge
nun aber offenbar noch bis auf weiteres fortsetzen. Nach Aussage
des Einsatzführungskommandos in Potsdam sind nach Abzug von
zwei Helikoptern nach wie vor zwei Maschinen vor Ort.
Auf die Frage, was er zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes
während des Irak-Krieges in Bagdad zu sagen hat, erklärte
Jung abschließend, diese Ereignisse berührten Zeiträume
vor seiner Zeit als Bundesminister, weshalb ihm die Sachverhalte
im Einzelnen nicht bekannt seien. Ob er aber ausschließen könne,
dass deutsche Soldaten zur selben Zeit dort waren? Ebenfalls keine
Stellungnahme.
(Lars Bessel)
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