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(Es gilt das gesprochene Wort)
Verehrte
Herren Bundespräsidenten,
verehrter Minister Struck,
verehrte Herren Bischöfe,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
es ist wahr:
Vor 50 Jahren ist die Bundeswehr entstanden - wenn
man so will, ein verspätetes Kind der noch jungen
Bundesrepublik, aber doch vom ersten Tag an eine
Armee des Volkes und eine Armee der Demokratie.
Die Bundeswehr hat sich seit ihrer Gründung nicht
nur als Friedensarmee und als Teil unserer
Gesellschaft hervorragend bewährt, sondern sie hat
sich auch mit großem Erfolg auf immer neue
Herausforderungen und veränderte Sicherheitslagen
eingestellt.
Das ist der
Grund, warum die Bundeswehr in unserem Land, bei
unseren Partnern in Europa und in der ganzen Welt
einen ausgezeichneten Ruf und großes Ansehen
genießt. Natürlich ist das vor allem das Verdienst
der Soldatinnen und Soldaten, aber
auch der vielen zivilen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die in den vergangenen fünf
Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Dienst für die
Allgemeinheit, also für uns alle, getan haben.
Ihnen allen möchte ich persönlich und im Namen der
Bundesregierung herzlich für ihren Einsatz danken
und für die Erfolge, die sie dabei erzielt haben.
Meine Damen
und Herren, so selbstverständlich uns allen die
Bundeswehr heute erscheint, so umstritten, ja
umkämpft war die Gründung einer westdeutschen
Streitmacht in den frühen 50-er Jahren - einer
"neuen Wehrmacht", wie es zunächst hieß. Nur
wenige Jahre nach Kriegsende und der Befreiung
Europas vom Nationalsozialismus wurde gerade in
Deutschland mit besonderer Leidenschaft über
"Wiederbewaffnung", NATO-Beitritt und Westbindung
diskutiert und gestritten. Um die
"Wiederbewaffnung", wie man es nannte, entzündeten
sich in Deutschland heftige Kontroversen, die die
noch junge Demokratie kräftig erschütterten.
Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an
Stichworte wie das "Amt Blank", die Adenauersche
"Zentrale für Heimatdienst" oder die "Denkschrift
von Kloster Himmerod".
Auch bei den
Verbündeten im Westen sah man deutschem Militär
zunächst - wer wollte es ihnen verübeln? -
zunächst mit einer Mischung aus Sorge, Unbehagen
und gelegentlich auch aus gefühlsmäßiger Ablehnung
entgegen. Übergeordnete strategische Erwägungen
gaben schließlich den Ausschlag, dass die
westlichen Alliierten bewusst und bereitwillig den
Aufbau der Bundeswehr unterstützten.
Am Ende
waren es dann aber nicht allein die Konfrontation
der beiden Blöcke und die militärische Bedrohung,
die dazu führten, dass die neue Armee sowohl von
den Verbündeten als auch von breiten Teilen der
deutschen Bevölkerung mehr und mehr akzeptiert
wurde.
Neben dem
wichtigen Beitrag der Bundeswehr zur
Friedenssicherung haben aus meiner Sicht zwei
andere Erfahrungen die tiefe Verankerung der
Bundeswehr in unserer Gesellschaft - und zwar in
allen Schichten der Gesellschaft - bewirkt:
Erstens. Die
Menschen haben sehr konkret erlebt, dass die
Soldaten der Bundeswehr bei Notsituationen oder
im Katastrophenfall schnell und wirksam Hilfe
leisten, und das über die ganze Zeit hinweg. Die
Einsätze der Bundeswehr bei den jüngsten
Flutkatastrophen an Oder und Elbe bleiben, glaube
ich, allen, die das gesehen haben, unvergessen.
Und die Bürger haben erfahren, dass Soldaten der
Bundeswehr bereit waren und sind, in schwierigen
und lebensbedrohlichen Auslandseinsätzen Konflikte
zu entschärfen, Hunger, Not und Elend zu
bekämpfen, Frieden zu sichern und Demokratie zu
befördern.
Zweitens.
Die Bundeswehr hat früh deutlich gemacht, dass sie
nicht in der verhängnisvollen Tradition des
deutschen Militarismus steht, sondern dass sie in
der bewussten Auseinandersetzung mit der deutschen
Vergangenheit eigene und überzeugende
Traditionslinien entwickelt hat.
Zum einen
sieht sich die Bundeswehr in der Tradition und
Kontinuität der europäischen Freiheitskriege, auch
der Ideen der Französischen Revolution und
natürlich ganz besonders eines großen preußischen
Reformers wie Scharnhorst, der sich vehement für
ein Volksheer und die allgemeine Wehrpflicht
einsetzte. Für Scharnhorst war die allgemeine
Wehrpflicht Ausdruck für die Bereitschaft der
Bürgerinnen und Bürger, sich mit ihrem Gemeinwesen
zu identifizieren und es auch, wenn nötig, zu
verteidigen. Das Konzept der allgemeinen
Wehrpflicht - ich teile die Auffassung des
Bundesministers - ist auch heute noch eine
bewährte Basis für die Bundeswehr.
Das Recht
auf Selbstverteidigung und territoriale Integrität
verband Scharnhorst indes nicht mit einer
Vorstellung von Armee, wie sie später im
wilhelminischen Sinne als "Schule der Nation" etwa
auf verhängnisvolle Abwege geriet. Nein, für die
preußischen Reformer um Scharnhorst musste die
Armee immer integraler Teil der Gesellschaft sein.
Eine Armee hatte insoweit durchaus eine
pädagogische Funktion, als sie sich um die
sittliche und staatsbürgerliche Schulung ihrer
Angehörigen verdient machen kann. In diesem
Bewusstsein wurden am 12. November 1955, dem
200. Geburtstag Scharnhorsts, die ersten
Freiwilligen feierlich zur Bundeswehr einberufen.
Meine Damen
und Herren, neben dem Bezug auf die preußischen
Heeresreformer wird die lebendige Tradition der
Bundeswehr ganz unzweifelhaft durch den
militärischen Widerstand gegen das Terrorregime
der Nationalsozialisten begründet. Die Männer des
20. Juli 1944 haben gemeinsam mit den vielen
anderen Widerstandskämpfern durch ihre Tat
bewiesen, dass die Humanität auch inmitten der
Barbarei und der Unmenschlichkeit überlebt und
ihre Vertreter hatte.
An die
Stelle der Willkür-Herrschaft wollten Stauffenberg
und seine Kameraden wieder eine politische Ordnung
des Rechts setzen, deren letzte Bestimmung es zu
sein hatte, Hüterin der Freiheit und der Würde
jedes einzelnen Menschen zu sein. Diesem
großartigen Vermächtnis wird die Bundeswehr in
besonderer Weise gerecht, in dem sie jedes Jahr am
20. Juli in Berlin ein feierliches Gelöbnis nicht
zuletzt im Gedenken an diese mutigen
Widerstandskämpfer ausrichtet.
Meine Damen
und Herren, schließlich aber hat die Bundeswehr
heute, fünfzig Jahre nach ihrer Gründung, bereits
eine eigene Tradition begründet. Diese ist geprägt
von der festen Einbindung der Bundeswehr in
unseren demokratischen Staat. Die Gesellschaft
existiert eben nicht "neben oder um die Bundeswehr
herum", sondern mitten in ihr - wie umgekehrt die
Bundeswehr Teil des alltäglichen Lebens in unserer
Gesellschaft ist.
Ausdruck für
diesen besonderen Charakter der Bundeswehr, für
ihren einmaligen historischen Auftrag als
Friedensarmee, ist zuallererst der
verfassungsrechtliche Status der Bundeswehr einer
Parlamentsarmee. Aber auch die Konzepte der
"Inneren Führung" und des "Staatsbürgers in
Uniform" unterstreichen diese Auffassung sehr
praktisch. Es handelt sich dabei gerade nicht um
beliebige theoretische Konstrukte, sondern um
Leitbilder, die in der täglichen Praxis angewandt
werden. Die Bundeswehr will und braucht diese
Traditionen, weil sie tragende Werte lebendig und
praktisch erfahrbar für die Menschen machen und
weil sie die Soldatinnen und Soldaten in die Lage
versetzen, sich mit ihrem Beruf und ihrem Auftrag
angesichts neuer Herausforderungen, Risiken und
Gefahren auch wirklich zu identifizieren.
Meine Damen
und Herren, aufgestellt als Armee zur Landes- und
Bündnisverteidigung diente die Bundeswehr in den
ersten 35 Jahren insbesondere der Abwehr einer
äußeren Bedrohung. "Kämpfen können, um nicht
kämpfen zu müssen" - so war für viele Jahre in der
Bundeswehr der Abschreckungsauftrag umschrieben.
Der "Ernstfall Frieden", wie ihn der frühere
Bundespräsident Gustav Heinemann bezeichnete, hat
Generationen von Soldaten geprägt. Auftrag,
Struktur und Selbstverständnis der Streitkräfte
waren daran ausgerichtet.
Nach der
politischen Überwindung der
Ost-West-Konfrontation, nach der Erweiterung der
Europäischen Union, vor allem aber nach den
Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben sich
die politischen und militärischen
Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend
verändert. Neue Gefahren für Frieden, Sicherheit
und Stabilität bedrohen unsere eine Welt.
Diese
Gefahren resultieren aus der Zunahme
asymmetrischer, privatisierter Gewalt, aus der
Eskalation religiöser und ethnischer Konflikte und
natürlich aus dem internationalen Terrorismus. Es
sind Gefahren, denen kein Staat mehr allein
begegnen kann - Gefahren, die vielmehr die
Bereitschaft zu einer immer stärkeren
internationalen Kooperation voraussetzen und
erfordern.
Mit diesen
neuartigen Herausforderungen haben sich zugleich
die Aufgaben der Bundeswehr inhaltlich, aber
natürlich auch geographisch entscheidend
erweitert. Die Bundeswehr muss jetzt den
sicherheitspolitischen Gegebenheiten einer
globalisierten Welt und der neuen Bedeutung
unseres souveränen Landes, die gewachsen ist, für
internationale Stabilität, Frieden und Sicherheit
Rechnung tragen. Mit der Wiedererlangung unserer
vollen nationalen Souveränität hat sich die Rolle
Deutschlands in der Welt geändert. Sich das immer
wieder klar zu machen, ist ganz entscheidend. Wir
sind Partner mit gleichen Rechten, aber eben auch
mit gleichen Pflichten.
Im
Bewusstsein unserer eigenen Geschichte bekennen
wir uns deshalb ausdrücklich zu unserer
gewachsenen internationalen Verantwortung, und
zwar im Sinne einer kooperativen Friedenspolitik.
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ergibt sich
aus unserer geographischen und politischen Lage in
Europa. Sie basiert - als Partner im Atlantischen
Bündnis - auf unseren gemeinsamen Werten und
Überzeugungen, aber genauso sehr auf unseren
eigenen nationalen Interessen.
Dabei ist
und bleibt deutsche Sicherheitspolitik zuallererst
eine Politik für den Frieden und für die
Vermeidung von Konflikten. Das entspricht unserem
Verständnis als einer mittleren Friedensmacht. Wir
folgen dabei einem umfassenden Begriff von
Sicherheit. Zur Krisenprävention und
Krisenbewältigung gehören deshalb diplomatische,
rechtsstaatliche wie wirtschaftliche Maßnahmen,
aber eben auch ökologische, soziale und
entwicklungspolitische Ansätze.
Aber wir übernehmen auch, Seite an Seite mit unseren
Partnern in der NATO und in der Europäischen
Union, militärische Verantwortung dort, wo das zur
Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen
unumgänglich ist und es unseren Kapazitäten
entspricht.
Meine Damen
und Herren, Anfang Mai haben wir den 50. Jahrestag
des Beitritts Deutschlands zum Nordatlantischen
Bündnis gefeiert. Wir wissen: Die NATO hat
entscheidende Beiträge zur Deutschen Einheit, zur
Beendigung des Kalten Krieges und zur Überwindung
der Teilung Europas geleistet. Sie ist Ausdruck
gemeinsamer Überzeugungen und Interessen auf
beiden Seiten des Atlantiks. Unverändert gilt der
Grundsatz: Eine enge transatlantische Bindung ist
im deutschen, im europäischen und im
amerikanischen Interesse.
Daneben wird
zunehmend die europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik zu einem zweiten Standbein
deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Sie kann
und soll die NATO nicht ersetzen. Sie kann und
muss sie aber sinnvoll ergänzen. Ziel ist
eindeutig eine bessere Handlungsfähigkeit der
Europäischen Union. Das bleibt auch so, gerade
nach den jüngsten Schwierigkeiten, mit denen wir
es angesichts der Referenden in Frankreich und
den
Niederlanden zu tun haben.
Die
Entwicklungen auf dem Balkan haben uns gelehrt,
dass es Situationen gibt, in denen Frieden allein
mit diplomatischen, politischen und
wirtschaftlichen Mitteln nicht nachhaltig
gesichert werden kann. Die Europäische Union muss
deshalb im Bedarfsfall auf militärische Kräfte, je
nach Anforderungsprofil auch auf zivile Kräfte wie
Polizisten zurückgreifen können.
Diese
Fähigkeiten werden im Rahmen der europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wenn ich
etwa an die Battle-Groups denke, aufgebaut und
eingesetzt. Durch mehr militärische Kooperation
und Integration in Europa können die militärischen
Ressourcen der Mitgliedstaaten insgesamt
effizienter eingesetzt werden. Auch dieser Aspekt
gilt gerade in der jetzigen Situation.
Ich verstehe
unsere Politik so, dass wir gerade angesichts von
Schwierigkeiten unbedingt und unverändert an der
großartigen Idee der europäischen Einheit
festhalten. Man stelle sich nur einmal vor, was
unsere Kinder und deren Kinder uns sagen würden,
wenn wir es uns angesichts von unverkennbaren
Schwierigkeiten heute erlaubten, diese Idee den
Schwierigkeiten preis zu geben. Was würde wohl in
Bulgarien, in Rumänien und in der Innenpolitik
passieren, wenn wir wirklich den leichten Weg, der
uns gelegentlich populistisch vorgeschlagen wird,
gehen würden? Welche neuen Nationalismen würden
entstehen und Sprengwirkung entfalten? Was sollen
wir den Völkern im westlichen Balkan sagen, deren
ökonomische, aber auch politische Perspektive, was
ihre Stabilität angeht - mit allen Folgen für
Europa -, an jedenfalls diesem gemeinsamen Europa
hängt?
Ich glaube,
wir müssen es genau umgekehrt machen. Wir müssen
die großartige Idee eines einigen und ganzen
Europas beisammen halten. Gerade jetzt müssen wir
sie neu entfalten lassen und uns auf dieser Basis
den Schwierigkeiten widmen und sie lösen. Ich bin
fest davon überzeugt, dass das möglich ist. Das
gilt für die Vertiefung ebenso wie für die
Erweiterung. Ich glaube, das und nicht allem und
jedem nachzugeben ist die wirklich historische
Verantwortung, die wir gegenwärtig politisch
haben.
Die
Bundeswehr - das ist gar keine Frage - ist an
diesen Prozessen und Entwicklungen unmittelbar
beteiligt. So trägt sie zur Verbesserung
europäischer militärischer Fähigkeiten bei und ist
beim Aufbau gemeinsamer europäischer Kapazitäten
engagiert. Das umfasst zum Beispiel auch die
Planung und Führung von EU-Einsätzen. Dieses
Projekt - von Deutschland, Frankreich, Belgien und
Luxemburg angestoßen - wurde übrigens am Anfang
belächelt und wird jetzt in Gemeinsamkeit aller
Mitglieder der Europäischen Union gemacht.
Meine Damen
und Herren, der Prozess der derzeit laufenden
Umstrukturierung - der so genannten
Transformation - ist der Umfassendste, den es in
der Geschichte der Bundeswehr wohl gegeben hat und
gibt. Er wird von allen Beteiligten sehr viel
fordern. Auf die Soldaten und die zivilen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den
nächsten Jahren weitere Herausforderungen durch
den eingeleiten Umbau der Bundeswehr, auch durch
die Auslandseinsätze, hinzu kommen. Die Reform der
Streitkräfte ist jedoch die notwendige Antwort auf
die völlig veränderte sicherheitspolitische Lage.
Die
Bundeswehr befindet sich in der Tat in einer Phase
der grundlegenden Neuausrichtung. Die
Bedrohungsmuster der Vergangenheit taugen einfach
nicht mehr, um die Anforderungen an unsere
Streitkräfte zu definieren und sie auch zu
erklären. Heute muss die Bundeswehr in die Lage
versetzt werden, ein deutlich komplexeres
Aufgabenspektrum zu bewältigen. Wir brauchen eine
Armee im Einsatz bei gleichzeitiger Anpassung und
Ausrichtung der gesamten Ausrüstung und
Organisation der Streitkräfte auf eben diese neuen
Aufgaben, damit die deutschen Streitkräfte künftig
noch besser in der Lage sein werden, zur
Verhinderung von Konflikten, zur Bewältigung von
Krisen und zur Friedenswahrung in der Welt einen
wirksamen Beitrag zu leisten. Der Prozess der
Reform und Umstrukturierung ist erfolgreich
eingeleitet. Er muss und er wird fortgesetzt
werden.
Meine Damen
und Herren, die besonderen Bedingungen der
Soldaten im Einsatz und die Integration in
multinationale Strukturen erfordern ein hohes Maß
an Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Sie
werfen gelegentlich die Frage auf, ob die "Innere
Führung" noch zeitgemäß ist, zumal dieses Konzept
unter ganz anderem Vorzeichen, nämlich dem der
klassischen Landesverteidigung, entstanden und
in
den Jahrzehnten weiter entwickelt worden ist.
Da mögen
Anpassungen für erforderlich gehalten werden; das
ist gar nicht zu bestreiten. Unverrückbar bleibt
jedoch: Die Regeln des demokratischen
Rechtsstaates, die Unverletzlichkeit der
Menschenrechte und der Primat der Politik müssen
und werden auch weiterhin Grundsätze militärischen
Handelns in der Bundeswehr bleiben. Es geht um die
Übertragung unserer Vorstellungen eines
demokratischen und sozialen Rechtsstaats und vor
allem seines Menschenbildes auf die Streitkräfte.
Dieses Leitbild folgt der Überzeugung, dass
Selbstverständnis und Werteorientierung eines
Soldaten möglichst weitgehend denen eines zivilen
Bürger entsprechen sollen. Ein Berufsverständnis "sui
generis" in diesem Sinne, eine Orientierung also
auf lediglich effizient getrimmte Kämpfer, würde
hingegen in die gesellschaftliche Isolation der
Soldaten führen. Im Kern geht es darum, dass
unsere Streitkräfte Instrumente der
Sicherheitspolitik, also der Politik, sind. Dies
den jungen Menschen in der Bundeswehr zu
vermitteln, bleibt eine unverzichtbare Aufgabe.
Wie die
Bundeswehr an die Lösung der Probleme herangeht,
mit denen sie in Krisenregionen konfrontiert wird,
ist ganz wesentlich bestimmt durch eine Ausbildung
und Erziehung der Soldaten, die sich am Leitbild
des Staatsbürgers in Uniform ausrichten. Soldaten,
die gemäß dieser Maxime ausgebildet worden sind,
fällt es leichter, sich im Einsatzland auf die
neuen Situationen flexibel einzustellen und mit
der erforderlichen Sensibilität und Umsicht zu
handeln. Sie sind in der Lage, regionale und
kulturelle Besonderheiten zu achten und ihnen
gerecht zu werden.
Und aus
meinen Besuchen weiß ich - ich erinnere an die
Predigt des Herrn Bischofs -, dass das in der Tat
eines der besonderen Kennzeichen der Bundeswehr
ist. Deshalb ist es so, dass überall dort, wo die
Bundeswehr im Ausland eingesetzt ist, sie hoch
anerkannt ist. Exakt dieses, dass sie mit den
Menschen, um die es dabei geht, auf gleicher
Augenhöhe umgeht, ist ihr besonderes Kennzeichen.
Meine Damen
und Herren, seit 1955 haben viele Millionen
Soldatinnen und Soldaten sowie zivile
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bundeswehr
gearbeitet und ihren Dienst verrichtet. Sie haben
die gravierenden Veränderungen, die die Bundeswehr
in den vergangenen 50 Jahren erlebt hat,
mitgestaltet. Die Bundeswehr findet breite
Anerkennung für das, was die Soldatinnen und
Soldaten in Deutschland, in den Krisenregionen
Europas und weit darüber hinaus geleistet haben
und weiter leisten.
Die
Angehörigen der Bundeswehr - lassen Sie mich das
so sagen - sind ganz, ganz gute Repräsentanten
unseres Landes - überall dort, wo sie sind. Sie
leisten einen wichtigen - und wir alle wissen -
oftmals sehr gefährlichen Dienst. Sie tun das
erfolgreich und professionell. Ich denke, dass
ihnen dafür jegliche Anerkennung und Hochachtung
gebührt. Diesen Dank will ich ausdrücklich auch
auf die Angehörigen und die Familien erweitern.
Ohne ihre Bereitschaft zur Einschränkung - mit
allen Konflikten, die damit gelegentlich verbunden
sind - und ihre Bereitschaft zum Verzicht auf
einen guten Teil des Familienlebens wäre der harte
Dienst der Soldatinnen und Soldaten, besonders
im
Ausland, nicht denkbar.
Ich will
auch einen Dank sagen der Militärseelsorge der
evangelischen und katholischen Kirche. Wie wichtig
sie ist, konnten wir heute erfahren. Ihre Aufgaben
im Inland und insbesondere bei den
Auslandseinsätzen sind fester und auch notwendiger
Bestandteil der Bundeswehr. Dies betrifft sowohl
die seelsorgerliche Betreuung der Soldaten als
auch die gemeinsame Wahrnehmung im
lebenskundlichen Unterricht. Nicht zuletzt dieser
trägt zur ethischen und moralischen Bildung von
Soldaten bei und ist deshalb aus dem Alltag nicht
wegzudenken.
Meine Damen
und Herren, all das sind Gründe - aber es gibt
nicht nur diese -, warum ich der Bundeswehr ganz
herzlich zum 50. Jubiläum und zu einer
Erfolgsgeschichte ohne Beispiel gratuliere. |
