Berlin [07.06.05]. Die Bundesregierung
will auch weiterhin an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten, das machten
Bundeskanzler Gerhard Schröder und Verteidigungsminister Peter Struck (beide
SPD) beim Festakt zum 50. Jahrestag der Bundeswehr-Gründung in Berlin
deutlich. Die laufende Reform der Streitkräfte sei dabei die notwendige
Antwort auf die völlig veränderte weltweite sicherheitspolitische Lage sowie
auf die gewachsene Verantwortung des wiedervereinigten Deutschlands. Neben
der Einbindung in die NATO werde die europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik immer wichtiger, sagte Schröder.
Im
ZDF-Morgenmagazin hatte der Verteidigungsminister
zuvor seine Aussagen zu künftigen Kriegseinsätzen
der Bundeswehr konkretisiert: „Ich würde nicht von
Krieg sprechen, sondern ich spreche davon, dass
wir zum Beispiel im Rahmen einer schnellen
Eingreiftruppe der NATO auch in der Lage sein
müssen, friedensstiftende Maßnahmen an irgendeinem
Ort der Welt durchzuführen.“ Politiker der
Bündnisgrünen und der FDP hatten sich irritiert
gezeigt, weil Struck erklärt hatte, die Bundeswehr
müsse sich auf Kriegseinsätze mit Todesopfern
einstellen.
Kanzler wie
Minister sehen gleichwohl in der allgemeinen
Wehrpflicht „auch heute noch eine bewährte Basis
für die Bundeswehr“. Gerade die Wehrpflicht stehe
in der Tradition des preußischen Reformers
Scharnhorst, der in einem Volksheer und in der
allgemeinen Wehrpflicht „Ausdruck für die
Bereitschaft der Bürger“ gesehen habe, „sich mit
ihrem Gemeinwesen zu identifizieren und es zu
verteidigen“. Zudem stehe die Bundeswehr in der
Tradition der europäischen Freiheitskriege und der
Ideen der Französischen Revolution.
Beide würdigten
nach einem ökumenischen Gottesdienst im Berliner
Dom beim Festakt im Innenhof des Deutschen
Historischen Museums die Bundeswehr als
Friedensarmee. Struck sprach von einem
„Aushängeschild Deutschlands“. Schröder
unterstrich, die Regeln des demokratischen
Rechtsstaates, die Unverletzlichkeit der
Menschenrechte und das Primat der Politik würden
auch weiterhin Grundsätze militärischen Handelns
sein.
Schröder sagte
weiter: „Die Angehörigen der Bundeswehr sind
vorzügliche Repräsentanten unseres Landes.“ Sie
leisteten „einen wichtigen, oftmals einen sehr
gefährlichen Dienst. Dafür gebührt ihnen Respekt
und Hochachtung. Diesen Dank will ich auch an die
Angehörigen und die Familien aussprechen.“
Schröder gratulierte der Bundeswehr zu einer
„Erfolgsgeschichte ohne Beispiel“.
Am 7. Juni 1955
wurde die sogenannte "Dienststelle Blank" - Ort
der Vorbereitung für die Aufstellung der
Bundeswehr - in das "Bundesministerium für
Verteidigung" umgewandelt. Später wurde daraus das
Bundesministerium der Verteidigung. Das offizielle Gründungsdatum der
Bundeswehr ist der 12. November 1955. Damals
erhielten die ersten 101 freiwilligen Soldaten
ihre Ernennungsurkunden.
Torsten Rissmann | 
