Die Neuausrichtung der Bundeswehr von der reinen Landesverteidigung hin zu weltweiten Einsätzen hat sich still und leise vollzogen. Eine breite öffentliche Diskussion über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr hat es nie gegeben. Halten Sie das für gut?
Es ist zwar nicht ganz so, dass alles leise, quasi heimlich ablief- im Parlament, in den Parteien und in einer relativ kleinen Gruppe gab und gibt es durchaus kontroverse Diskussionen – aber im Prinzip haben Sie Recht. Eine ausreichend Diskussion findet nicht statt. Ich sage aber deutlich, dass hier Medien, Bildungspolitik, gesellschaftliche Institutionen, auch die Politik in einer unteilbaren Verantwortung stehen. So wie sich die Instrumente einer aktiven Außen- und Sicherheitspolitik schärfen und die Einsatzszenarien breiter werden, so muss die Bevölkerung nicht nur „mitgenommen“ werden, sondern sich stärker denn je an dieser Debatte beteiligen.

Was bedeuten die weltweiten Einsätze für die Soldaten und Ihre Familien?
Auf einen einfachen Nenner gebracht zunächst mal Herausforderung und Belastung. Für die Soldaten sind sie aber auch eine neue Form des beruflichen Selbstverständnisses und internationale Anerkennung; nicht mehr von ihren internationalen Kameraden so quasi als „Heimatschutztruppe“ belächelt zu werden (wie noch zu Zeiten des UNPROFOR-Einsatzes in Ex-JUG), sondern Gleiche unter Gleichen zu sein.
Für die Soldaten(innen) und ihre Familien oder Partner(innen) bedeutet dies partiell (insbesondere für das Heer) häufigere Abwesenheiten von zu Hause durch Einsätze, einsatzvorbereitende Ausbildung; für bestimmte Spezialisten und für Teile des Sanitätsdienstes auch nach wie vor eine relativ hohe Einsatzfrequenz, da der strukturelle Umbau noch im Gange ist und die angestrebte 2jährige Einsatzpause nach einem Einsatz noch nicht zu verwirklichen ist.
Zusätzlich belastend ist, wenn dann ungeplante ad hoc Einsätze dazu kommen: Tsunami-Katastrophe in Süd-Ost Asien; Erdbeben in Pakistan; Luftbrücke im Sudan. Aber gerade diese humanitären Einsätze aus dem Stand und die Möglichkeit, schnell relativ große Kontingente dafür verfügbar zu machen. Aber wäre das ein Argument, sich hier zu entziehen? Doch wohl kaum.

Die Zahl der nicht-verheirateten Soldaten sowie die der Scheidungen nimmt in den letzten Jahren stetig zu. Wie kann man diesem Trend begegnen und was muss die Politik tun, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erhöhen?
Dies ist keine Frage, die sich speziell auf die Bundeswehr und ihre Soldaten und Soldatinnen bezieht, sondern einen gesamtgesellschaftlichen Prozess beschreibt.
Tatsächlich ist der Anteil relativ junger verheirateter Soldaten (unter 30) im Verhältnis zur gleichen Altersgruppe in der Gesellschaft signifikant höher (Grund ist u.a. eine relativ hohe materielle Sicherheit für einen längeren Zeitraum bei den Zeitsoldaten). Aber der zunehmende Trend zu einer auf Zeit angelegten Partnerschaft anstelle einer Ehe ist eben auch unter Soldaten feststellbar, insofern ist die Bundeswehr eben ein Abbild der Gesellschaft.
Auch ist die Anzahl der Scheidungen nicht monokausal auf eine Unvereinbarkeit von Beruf und Familie zurückzuführen – weder bei Soldaten noch im zivilen Bereich – sondern dieser ist nur ein Aspekt unter vielen. Eher scheint es, dass Ehe und Familie im geänderten Wertegefüge der deutschen Gesellschaft nicht mehr den hohen fundamentalen Stellenwert haben und daher auch öfter und schneller zur Disposition gestellt werden, als es noch vor 20 Jahren der Fall war. Das habe ich auch als Pastor oft, zu oft, erlebt.
Ich gebe Ihnen auch Recht, dass grundsätzlich in Deutschland die Bedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbesserungsbedürftig sind. Aber dies ist nicht allein durch die Politik zu leisten. Politik kann Rahmenbedingungen schaffen und verbessern, aber nicht zum Beispiel innerbetriebliche Abläufe und Bedingungen verbessern, Strukturen und Arbeitszeitmodelle familienfreundlicher machen und auch nicht Eigeninitiative ersetzen. Zu erwarten, das Politik alles regeln könnte („Staat mach mal“), wäre blauäugig.

Halten Sie die Bundeswehr für attraktiv? Würden Sie als junger Mensch den Beruf eines Soldaten wählen?
Die Bundeswehr bietet Frauen und Männern ein sehr breites Spektrum an Aufgaben und eigenen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Personalführung in der Bundeswehr ist in vielen Bereichen erheblich professioneller als anderswo. Ja, ich werde meinen Kindern dazu raten, sich die verschiedenen Bereiche genau anzusehen und offen dafür zu sein, sich hier zu engagieren. Der Prozess der Transformation braucht an allen Ecken Menschen mit guter Ausbildung, neuen Ideen, internationalen Netzwerken und organisatorischen Fähigkeiten.

Stichwort „Attraktivität“: In den letzten Jahren haben die Soldaten immer mehr finanzielle Einbußen hinnehmen müssen obwohl die persönlichen Belastungen weiter steigen: Zuschläge wurden versteuert, die Dienstaltersstufen verlängert um dann ganz abgeschafft zu werden, Pensionen wurden gekürzt. Ist es noch sinnvoll, die Soldaten nach Beamtenrecht zu bezahlen und sie somit z.B. einem Finanzbeamten gleichzustellen?
Die Einschnitte und Verschlechterungen sind eine Tatsache, sie werden sicherlich nicht einhellig positiv aufgenommen, sind aber nicht speziell auf Soldaten bezogen.
Aber: hätten 190.000 Zeit- und Berufssoldaten eine Lobby, wenn man sie besoldungsrechtlich entkoppeln würde und eine eigene Linie „Soldatenbesoldungsgesetz, Soldatenversorgungsgesetz, ...“ aufbauen würde? Ich befürchte, eher nicht.
In Teilen versucht man ja schon, Sonderwege zu gehen. So werden Teile des neuen Tarifrechts im Öffentlichen Dienst wohl nicht eins zu eins auf die Soldaten übertragen werden. Viel wichtiger wäre es, in anderen Bereichen schneller mit der „Entrümpelung“ voranzukommen und große Teile von Verwaltungsrichtlinien, Ausführungsbestimmungen und Erlassen, die alle auf zivile Verwaltungen und/oder den Normalfriedensbetrieb ausgelegt sind, den Bedingungen der Bundeswehr im Einsatz anzupassen.

Am 11.01.2000 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Deutschland Frauen den Dienst an der Waffe nicht verweigern darf. Wie ist diese Entscheidung damals im Ministerium aufgenommen worden und was hat dies für die Bundeswehr bedeutet?
Für die Bundeswehr bedeutet dies eine produktive Auseinandersetzung mit neuen Herausforderungen. Sie muss Gleichstellung, Mutterschutz, Teilzeitmöglichkeiten und GenderTraining selbst erfolgreich gestalten und ist dabei auf einem guten Wege. Das sagt auch das wunderbare Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr. Das Betriebsklima hat sich gewandelt, die ersten Verunsicherungen werden abgebaut und jetzt bin ich auf die kommenden Karrieren von Frauen sehr gespannt.

Sie waren schon früh in der evangelischen Kirche engagiert und haben evangelische Theologie studiert. Sie sind zwar jetzt Bundestagsabgeordneter für die SPD aber von Hause aus Pastor. Frauen an der Waffe – finden Sie diese Entscheidung gut?
Wir sind für Gleichberechtigung und Gleichstellung in allen Lebensbereichen eingetreten und haben diesen Zielen Verfassungscharakter eingeräumt. Sollen wir da Frauen verweigern, was sie selbst wollen und sich erstritten haben? Frauen dienen in der Bundeswehr freiwillig, sie selbst haben die Öffnung eines bis dahin für sie verschlossen Berufsfeldes erzwungen. Ist es da wichtig, ob ein Mann das gut findet?
Warum sollte ein Pastor Frauen an der Waffe besser oder schlechter finden als Männer an der Waffe? Die moralischen Kategorien, nach denen ich akzeptieren kann, dass ein Soldat seine Waffe einsetzt oder auf Grund derer ich es ablehnen würde, unterscheiden sich doch nicht nach den Geschlechtern.
Die überaus größte Anzahl von Frauen in der Bundeswehr – außerhalb des Sanitätsdienstes – dient bis heute nicht in den klassischen Kämpferfunktionen. Aber natürlich gibt es auch die. Frauen die bewusst Panzergrenadier, Panzerkommandant oder Kampfpilot werden wollen. Als freiwillige Zeit- und Berufssoldatinnen können sie sich ihren Verwendungsbereich ja aussuchen. Und die bisherige Erfahrung zeigt auch, dass sie ihre Aufgaben gut machen. Mindestens so gut, wie ihre männlichen Kameraden, oft jedoch besser.

Die Bundeswehr ist in den letzten Jahren immer wieder reformiert oder „transformiert“ worden, auch unter Bundesminister Scharping. Die jetzt einzunehmende Struktur 2010 sollte nach den Worten des noch amtierenden Verteidigungsministers Struck nur rein militärischen Gesichtspunkten folgen. Zweifel an diesem Anspruch blieben, vor allem bei den Standortentscheidungen. War das jetzt der „große Wurf“ oder müssen sich die Soldaten auf weitere Umstrukturierungen einstellen? Wenn ja, auf welche?
Die Bundeswehr befindet sich in einem Prozess der kontinuierlichen Anpassung und Umstrukturierung als Teil der Transformation; d.h., auch wenn die großen strukturellen Entscheidungen einschließlich der Stationierung gefallen sind, wird sie immer flexibel auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren müssen. Das gilt für alle großen Institutionen – semper reformanda.
Nicht jede Standortentscheidung (z.B. die Auflösung von Albersdorf) kann ich nachvollziehen. Wenn ausschließlich die militärische Effizienz und der Kostenfaktor für den Einzelplan 14 bestimmend gewesen wäre, hätten wahrscheinlich viel mehr Standorte aufgegeben werden und an weniger Standorten höhere Konzentrationen  erreicht werden müssen. Es war letztlich ein Kompromiss.

Bei der Bundestagswahl 2005 sind Sie für Ihren Wahlkreis in den Bundestag eingezogen. Damit entscheiden Sie in Zukunft auch über die Einsätze der Bundeswehr mit. Gibt es für Sie Grenzen bei möglichen Einsatzszenarien der Bundeswehr? Bei welchen Einsätzen würden Sie nicht zustimmen?
Zukünftige Einsätze werden sich an den Konzepten der EU und an denen der NATO ausrichten, die sich von den heutigen in Bezug auf Zusammensetzung und Schnelligkeit deutlich unterscheiden. Ich sehe besonders künftige Einsätze kritisch, die über lange Zeit viele Kräfte binden sollen. Es ist – so unbefriedigend es klingt- von Fall zu Fall zu entscheiden. Das Leben der Soldaten und unsere sicherheitspolitischen Interessen sind untrennbar miteinander verbunden – das ist eine sehr hohe Verantwortung, der sich die Politik auch stellt.

Der Bundestag entscheidet auch über die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Ist die Bundeswehr Ihrer Meinung nach ausreichend finanziert – gerade unter den Gesichtspunkten Transformation und Ausweitung der Einsätze?
„Die Bundeswehr bekommt, was sie braucht“ hat mal ein früherer Bundeskanzler gesagt (und was sie braucht ist letztlich immer eine politische Entscheidung). Was ist ausreichend? Ausreichend ist das „need to have“, nicht das „nice to have“.
Es wäre jedenfalls illusorisch, darauf zu hoffen, dass der Verteidigungsetat in absehbarer Zukunft steigen wird. Und ich habe militärische Planer als Realisten kennen gelernt, gehe daher davon aus, dass ihnen das klar ist. Es wird also darum gehen, innerhalb des gegebenen Finanzrahmens die effizienten Lösungen zu finden, weitere Einsparpotenziale zu identifizieren, aber auch, Prioritäten zu setzen.

Die SPD hat sich bei der Frage der Wehrpflicht nicht nur nicht festgelegt, sondern eine Entscheidung darüber in das nächste Jahr verschoben. Wie stehen Sie persönlich zur Wehrpflicht?
Ich bin ein deutlicher Befürworter der Wehrpflicht, da sie die Gesellschaft zur direkten Auseinandersetzung mit den aktuellen Aufgaben der Bundeswehr in allen Bereichen zwingt. Die Streitkräfte entfernen sich nicht von der Bevölkerung, aber die Bevölkerung darf sich auch nicht von den Streitkräften abwenden und diese als eine „Agentur“ unter anderen betrachten.
(DasGespräch führte Torsten Rissmann)