truppen.info: Wehrbeauftragtenbericht 2009
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 Ein Abschiedsgruß
 Wehrbeauftragter wird nach nur einer Amtszeit „ersetzt“
Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Bundestages Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Bundestages
Foto: Zeitter



Hellmut Knigshaus, knftiger Wehrbeauftragter des Bundestages Hellmut Königshaus, künftiger Wehrbeauftragter des Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier
Wahlstedt/Berlin (uz) [25.03.10]. Ein Stöhnen ging durch die Truppe, als Reinhold Robbe zum Wehrbeauftragten ernannt wurde. Ein Wehrbeauftragter ohne Bundeswehrerfahrung war vielen Soldaten ein Dorn im Auge. Doch Reinhold Robbe bewies in seiner Amtszeit, dass er sehr viel Einfühlungsvermögen für den soldatischen Alltag besitzt und, dass er zugleich durch deutliche Worte den Finger in die Wunden legen kann. Er war kein Wehrbeauftragter, der die Berichte und Erzählungen der Soldaten, gerade in den Einsatzregionen, als bedauerliche Schicksale Einzelner abtat. Im Mai läuft die Amtszeit von Reinhold Robbe aus. Eine weitere wird er nicht antreten können. Der SPD-Mann hat keinen Platz im Konzept der CDU/FDP geführten Regierung. Als sein Nachfolger wurde heute Hellmut Königshaus von der FDP gewählt. Ein Mann, der große Fußstapfen von einem stillen aber zielgerichteten Vorgänger auszufüllen hat. Königshaus hat sich vor allem einen Namen als „Aufklärer“ gemacht, aktuell gehört er noch dem Kundus-Untersuchungsausschuss an.
Deutliche Worte findet Robbe auch im aktuellen, seinem letzten Bericht. Es sind dabei nicht nur die augenscheinlichen, größeren Punkte rund um die Bundeswehr, sondern auch viele Details, die den Dienst der Soldaten einfacher gestallten könnten, die durch die Beobachtungsgabe des Wehrbeauftragten Eingang in den Bericht gefunden haben.
Allem voran bemängelt Robbe in seinen Ausführungen auch in diesem Jahr den mangelnden Rückhalt für die Soldaten in der Bevölkerung. Einer der Mängel deckt der scheidende Wehrbeauftragte gleich mit auf. Die zunehmende Erschwernis der Arbeitsbedingungen von Journalisten durch mangelndes Fachpersonal und Beschränkungen der Arbeitsmöglichkeiten der Bundeswehr-Medien zeigen in diesem Bereich deutliche Spuren. „Das Mindeste, was die Soldaten verlangen können, ist, dass ihr Einsatz am Hindukusch entsprechend gewürdigt wird“, schreibt Robbe. Er verweist zugleich darauf, dass es bei den Soldaten auf Unverständnis stoße, dass zunehmende Übergriffe auf deutsche Soldaten in Afghanistan als kurze Schusswechsel „bagatellisiert“ würden.
Im Themenbereich der Auslandseinsätze fielen dem Wehrbeauftragten beispielsweise auch die Betreuung von Soldaten, die durch Einsätze am Posttraumatischen Belastungssyndrom (PTBS) leiden, ins Auge. Er berichtet von einem Soldaten, der zur Behandlung mit insgesamt acht verschiedenen Medizinern zu tun hatte.
Mit Blick nach Afghanistan stellt der Wehrbeauftragte eine deutliche Einschränkung fest, nämlich, „ob das rechtlich Zulässige auch politisch gewollt ist!“ Eine Unklarheit, die auf dem Rücken von Soldaten ausgetragen wird.
Zudem bemängelt Robbe, dass die Versorgung mit Ersatzteilen in den Einsatzgebieten oft erhebliche Zeiträume beanspruche. Mit Blick auf das Feldlager in Prizren (Kosovo) fordert der Wehrbeauftragte, dass die Unterbringungssituation verbessert wird. Die dort errichteten Bauten hätten ihre maximale Nutzungsdauer erreicht. Die Bundeswehr, so Robbe, werde ihrem Anspruch, eine moderne Armee zu sein, in diesem Bereich nicht gerecht: „Sie reagiert weder zügig noch flexibel“, schreibt er.
Aber auch der Inlandsdienst leidet unter den Einsätzen. Beispielsweise beklagt Robbe, dass er auffallend viele Klagen aus Ausbildungskompanien erhalten habe. Ein Umstand, der durch eine Verkürzung der Wehrpflicht wohl keine Linderung erfahren wird. Mehr Wehrpflichtige müssen künftig die Einrichtungen durchlaufen. Nur wenige Soldaten, so stellt Robbe fest, würden die Verkürzung der Wehrdienstzeit befürworten. Auch bei Reservisten, die ja ebenfalls zur Gruppe der Wehrpflichtigen gehören, gibt es, so Robbe, Sorgen. Viele Reservisten, insbesondere Mediziner, fühlen sich durch die Regelungen des Unterhaltsicherungsgesetzes benachteiligt, die gerade Selbstständigen den Fortbestand des eigenen Unternehmens sichern sollen.
Die Auswirkungen der Belastungen seien in vielen Fällen auch aus Eingaben zu mangelnder persönlicher Betreuung durch Vorgesetzte zu spüren.
Zu einer großen Zahl an Eingaben hätten auch die Regelungen von Zulagen für Fachärzte und einige Piloten geführt, führt der Wehrbeauftragte aus. Ebenso bemängelt Robbe, dass bei der Auswahl von Personal eher auf bundeswehrunerfahrenes Personal von außen zurückgegriffen werde, als interessierten Bewerbern aus den eigenen Reihen einen Laufbahnwechsel zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang stellte Robbe fest, dass die Bundeswehr noch immer, im Vergleich zum zivilen Arbeitsmarkt, Defizite auszugleichen habe. Insbesondere gilt das wenn es um Beförderungschancen, die Vereinbarkeit von Familie und Dienst oder auch die Infrastruktur gehe.
Abermals attestiert Reinhold Robbe der Bundeswehr aber unter dem Strich: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unglaublich guten Job!“
Bericht des Wehrbeauftragten 2009
 
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