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Für Schmeja ist deshalb nicht
nachvollziehbar, warum das deutsche „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) in
afghanischen Höhlen nach Al Kaida-Kämpfern suchen darf, nicht aber bei
entsprechenden Hinweisen im Erzgebirge. Der Einsatz der Bundeswehr im
Inneren sei deshalb neu zu definieren. „Die jetzige Weltordnung mit den
Vereinten Nationen ist überholt“, so der Tübinger Experte, und bedürfe einer
Neuordnung – auch innerhalb der Bundesrepublik. Allein für den
Regierungsbezirk Tübingen habe er 1.200 potentielle Ziele gezählt – ohne
nähere Angaben sei die Polizei niemals allein in der Lage, diese zu
schützen. Bislang erlaubt das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr
innerhalb des eigenen Landes jedoch erst im Spannungs- oder
Verteidigungsfall.
Für die aktuellen
Einsätze etwa auf dem Balkan verbessere die geplante Struktur der
Streitkräfte „einiges“. „Aber was kommt in 15 Jahren?“, fragt Nikolaus
Schmeja. Im Bereich der Panzer- oder Artillerietruppe Großgerät abzubauen
sei nicht so schlimm. Wenn die Bedrohung ausreichend groß würde, wäre auch
Geld für kurzfristige Neuanschaffungen vorhanden, ist sich der Oberst sicher.
Aber es dauere mindestens zehn Jahre, um das notwendige Führungspersonal wieder auszubilden. „Das ist dann weg.“ Die sogenannte „Rekonstitution“,
sprich die „Wiederaufrüstung“ mit Hilfe der Wehrpflicht, sei dabei
keinesfalls ausreichend. „Die Lösungen sind nicht ausgereift.“
Aufgrund der angespannten finanziellen Lage rechnet allerdings auch Schmeja
nicht mit mehr Geld. Sein Vorschlag: der Aufbau einer paramilitärischen
Truppe nach Vorbild der amerikanischen Nationalgarde oder der italienischen
Carabinieri. Es gelte schlicht die Reservisten stärker einzubinden – ein
Polizist könne problemlos in die Rolle eines Militärpolizisten schlüpfen,
ebenso könne eine zivile Transportfirma kurzfristig die Aufgaben einer
Nachschubkompanie übernehmen. Ziel müsse es sein, vorhandene zivile
Fähigkeiten besser in die Landesverteidigung einzubauen, ohne sie seitens
der Bundeswehr ständig für viel Geld vorhalten zu müssen.
(Lars Bessel)
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