Berlin [28.09.05]. Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr in Afghanistan. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Verlängerung des ISAF-Mandates beschlossen. Außerdem wird die Zahl der Soldaten von 2250 auf 3000 aufgestockt und der Einsatzraum deutlich ausgeweitet. In der letzten Plenarsitzung der Legislaturperiode würdigten alle Parteien den Einsatz Deutschlands am Hindukusch: Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erklärte, die Stabilisierung des Landes sei auch für die Sicherheit Deutschlands unerlässlich.
Dass die Lage in Afghanistan, wie es im Militärjargon heißt, „nicht ruhig und nicht stabil“ ist, bewies ein am Nachmittag verübter Selbstmordanschlag in der Hauptstadt Kabul, bei dem neun Menschen starben und 18 verletzt wurden. Nach Aussage des deutschen Einsatzführungskommandos in Potsdam sind unter den Opfern keine deutschen Soldaten und auch keine Angehörigen der internationalen Schutztruppe ISAF.
Aber auch Deutsche haben dort schon ihr Leben gelassen: Verteidigungsminister Struck erinnerte im Bundestag auch an die 17 Bundeswehrsoldaten, die in dem bisher fast vierjährigen Einsatz starben. Wie Struck betonten aber auch Außenminister Joschka Fischer (Bündnis90/Grüne) sowie Redner von Union und FDP, ohne die internationale Schutztruppe ISAF und die Beteiligung deutscher Soldaten liefe Afghanistan Gefahr, wieder zu einer Brutstätte für Terroristen werden.
Nach dem neuen Beschluss kann die Bundesregierung nun bis zu 3000 Soldaten an den Hindukusch entsenden. Ziel sei es vor allem, auf diese Weise gelegentliche Personalengpässe zu vermeiden. Allerdings wird die Bundeswehr als bereits zuvor größte Truppenstellerin der ISAF noch einen weiteren Standort im Norden Afghanistans beziehen: Masar-i-Sharif. Ein deutscher Major erklärte dazu in Kabul, man dürfe die Gefahren im neuen Einsatzgebiet nicht kleinreden, sie gleichwohl aber auch nicht überschätzen.
Struck sagte in der Sondersitzung des Bundestages, der Bundeswehreinsatz berge ein hohes Risiko für die Soldaten. Es gehe aber nicht um einen Kriegseinsatz, sondern um eine Friedensmission. Es werde keine Vermengung mit dem Anti-Terror-Kampf der USA geben. Außenminister Joschka Fischer (Bündnis90/Grüne) sagte, es habe sich in jeder Hinsicht rentiert, einen Beitrag für den Wiederaufbau Afghanistans zu leisten. Die Kosten betragen jährlich 319 Millionen Euro.
Das bis zum 13. Oktober 2005 laufende Mandat wurde zunächst wieder um ein Jahr verlängert. Im militärischen Planungsstab ist man jedoch schon viel weiter. Allein bis das neue Feldlager in Masar-i-Sharif mit rund 300 Soldaten bezogen sei, werde ein Jahr vergehen. An der Drogenbekämpfung sollen sich die deutschen Streitkräfte weiterhin nicht beteiligen. Allerdings sagte Struck: „Der Drogenhandel bleibt ein Riesenproblem.“
Die Vorsitzenden der künftigen Linkspartei-Fraktion, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, sprachen von einer geplanten Verknüpfung von ISAF mit dem „völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der USA in Afghanistan“. Die USA führen mit 18000 eigenen Soldaten den Anti- Terror-Kampf „Enduring Freedom“ (OEF) in Afghanistan, an dem auch deutsche Elite-Soldaten beteiligt sind. Die Bundesregierung lehnte Pläne in der NATO allerdings unlängst erneut entschieden ab, ISAF und OEF zusammenzulegen.
(Lars Bessel)