Berlin [28.09.05]. Täglich ereilen uns Meldungen über neue Bombenanschläge im Irak. Noch immer findet das arg gebeutelte Zweistromland keine Ruhe - im Gegenteil. Afghanistan hingegen, der erste Schauplatz des US-amerikanischen Kriegs gegen den Terror, ist fast völlig aus den Schlagzeilen verschwunden. Dabei ist die Lage dort alles andere als zufriedenstellend. Noch immer befinden sich weite Teile des Landes unter der Herrschaft so genannter Warlords, die nicht zuletzt wegen ihrer Einkünfte aus Drogenhandel und Schmuggel der Zentralmacht in Kabul in vielerlei Hinsicht überlegen sind. Gemeinsam mit Soldaten aus anderen Nationen versucht die Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes die Lage zu stabilisieren und somit eine Vorbedingung für den Wiederaufbau zu erfüllen.
Mehr als 22 Jahre lang herrschten in Afghanistan Krieg und Bürgerkrieg. Bis heute leidet das Land unter den typischen Folgen wie schweren Zerstörungen, Verminung ganzer Landstriche, ethnisch motivierten Spannungen und organisierter Kriminalität, vor allem Drogenhandel und Kinderverschleppung.

Von Petersberg über Kabul nach Feyzabad
Nach dem Sturz des Taliban-Regimes einigten sich die größten ethnischen Gruppen Afghanistans auf der „Petersberger Konferenz“ (bei Bonn vom 27.11. bis 05.12.2001) auf eine "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen"(Bonner Vereinbarung). Damit schufen sie die Grundlage für die Internationale Sicherheitsbeistands-Truppe (International Security Assistance Force - ISAF), deren Aufstellung der Weltsicherheitsrat am 20. Dezember 2001 mit der Resolution 1383 beschloss. Sie soll im Auftrag der Vereinten Nationen die afghanische Interimsregierung (jetzt: Regierung) bei der Wahrung der Menschenrechte sowie bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit unterstützen. Darüber hinaus unterstützt ISAF die afghanische Regierung bei der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter und der geregelten Rückkehr von Flüchtlingen.
Der Deutsche Bundestag hat am 22. Dezember 2001 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz erteilt. Am 8. Januar 2002 wurden die ersten deutschen Vorauskräfte nach Afghanistan in Marsch gesetzt. Der Einsatzraum der ISAF umfasste zunächst den Raum Kabul. Die übrigen Landesteile Afghanistans galten als zu unsicher – ein Widerspruch, der für viele Beobachter nicht zu lösen war: Soldaten, die für Sicherheit sorgen sollten mieden Regionen, die zu unsicher waren. Begründet wurde dieses Vorgehen damit, dass ISAF eine Unterstützungstruppe (Assistance Force) für die Zentralregierung sein sollte. Das heißt, ISAF stand von Anfang an nicht „in der ersten Reihe“. Sie sollte die Sicherheitskräfte der Regierung (zunächst die Polizei, dann das aufzubauende afghanische Militär) unterstützen. Diese Sicherheitskräfte zog die damalige Interimsregierung in Kabul zusammen.
Im November 2003 weitete die Bundeswehr ihr Engagement in den Norden Afghanistans erstmalig aus. Das Wiederaufbauteam (PRT) Kunduz wurde aufgebaut. Im September 2004 wurde im Nordosten in Feyzabad das zweite deutsche PRT in Dienst gestellt. Diese Entscheidung des Verteidigungsministers war umstritten, weil die Region um Feyzabad als Hauptdrogenanbaugebiet gilt und befürchtet wurde, dass die Bundeswehr in den Kampf gegen den Drogenanbau hineingezogen werden könnte. Und jetzt kommt die nächste Erweiterung: Deutschland übernimmt die Koordination aller der PRTs im Norden Afghanistans.

Deutsche Soldaten zwischen Auftrag und Realität
ISAF kann zu ihrer eigenen Verteidigung wie auch zum Schutz der afghanischen Regierung und der Bevölkerung im Rahmen des Unterstützungsauftrags Waffengewalt anwenden. ISAF ist autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um den Auftrag gemäß der Resolution des Sicherheitsrates durchzusetzen. Den Soldaten der ISAF wird auch die Befugnis zur Wahrnehmung des Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann erteilt.
Das heißt im Klartext: Außer zur Selbstverteidigung und Nothilfe sind der ISAF-Truppe die Hände gebunden, wenn die Regierung oder ihre Sicherheitsorgane wie Polizei oder Militär nicht handeln wollen. Das klingt zunächst recht komfortabel, hat aber in der Realität auch unangenehme Auswirkungen. „Wenn wir zum Beispiel während unserer Patrouille in Feyzabad sehen, wie Polizisten mit Zivilisten umgehen, sie schlagen oder schlimmeres, können wir nichts dagegen tun. Das ist nicht gewollt“, berichtet Oberfeldwebel K. aus dem PRT Feyzabad. „Wir können nur melden und weiterfahren.“ Auch der Umgang der Afghanen mit Frauen in der Öffentlichkeit belastet die deutschen Soldaten. „Wir müssen akzeptieren, dass Frauen in Afghanistan nichts wert sind. Man muss da wirklich abschalten und darf keine westlichen Werte als Maßstab nehmen. Sonst zerbricht man daran“, sagt uns ein Soldat aus Kunduz, der nicht genannt werden möchte. Gleichwohl bestätigt er aber, dass die Bevölkerung in Kabul da schon weiter ist. Während dort Frauen ohne Burka schon fast zum normalen Straßenbild gehören sind im Norden Afghanistans Frauen in der Öffentlichkeit ohne Burka noch immer undenkbar.
Die PRTs im Norden Afghanistans haben den Auftrag, den Einfluss der Zentralregierung im Land zu stärken und sie beim Aufbau der Sicherheitsstrukturen zu unterstützen. Denn im Norden Afghanistans haben noch immer die so genannten Warlords das Sagen – ehemalige Kommandeure der Nordallianz und Drogenbarone, meist in Personalunion. Doch gerade von diesen Kommandeuren ist die Sicherheit der deutschen Soldaten abhängig. In Kunduz und Feyzabad werden die deutschen Feldlager von afghanischen „Guards“, ehemaligen Soldaten der Nordallianz, bewacht. Die ehemaligen Kommandeure der Nordallianz (allgemein als „AMF – Afghan Military Forces“ bezeichnet) kooperieren bislang mit ISAF, weil sie sich davon Vorteile versprechen. Die Situation kann sich aber schlagartig ändern, wenn die Bundeswehr sich aktiv an „counter narcotics“, dem Kampf gegen den Drogenanbau, beteiligen würde. „Man muss wissen, dass die Geschichte Afghanistans eine Geschichte ständig wechselnder Koalitionen ist“, sagt uns ein Oberstleutnant, der als Landeskundler in Afghanistan war. „Es wird immer die Koalition eingegangen, die gerade opportun ist. Die Bundeswehr ist zurzeit Teil einer solchen“.
Dennoch: Seit 2001 hat Afghanistan Fortschritte gemacht. Das Taliban-Regime wurde abgelöst, die ersten freien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind regulär und weitestgehend friedlich verlaufen. Diese Wahlen seien ein überzeugender Beweis für die Fortschritte in diesem Land gewesen, sagte Verteidigungsminister Struck. „Die Geschichte von ISAF ist eine Erfolgsgeschichte“, so Struck. Darauf könne Deutschland stolz sein. Er betonte allerdings auch, dass die Bundeswehr noch lange am Hindukusch bleiben werde. Damit geht die Gratwanderung zwischen der Zusammenarbeit mit Warlords und der Durchsetzung der Zentralgewalt Kabuls in eine neue Runde.
Jetzt soll ISAF auf das ganze Land ausgeweitet werden – mit Ausnahme des Südens. „Weil es dort noch zu unsicher ist“, heißt es offiziell. Inoffiziell, weil sich dort die US-Amerikaner bei ihren Operationen im Terrorkrieg nicht in die Karten schauen lassen wollen…


(Torsten Rissmann)