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Fluch des Golf von Aden |
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Einsatz für die Deutsche Marine soll noch 2008 beginnen |
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Wahlstedt (uz) [12.11.08]. Ein
Wort, das für die meisten Menschen über viele Jahre
ausschließlich mit der Roman-Romantik aus Karibik-Abenteuern
in Zusammenhang stand hat den Weg zurück in die aktuelle
Nachrichtenwelt gefunden: Piraterie. Besonders vor der Küste
Somalias steigt die Bedrohung spürbar an. Der zu Beginn
der 1990er Jahre zerfallene Staat bietet nahezu perfekte Bedingungen
für die moderne Seeräuberei – fern von Segelschiffen
und Vorderladern. Die modernen Piraten verfügen durchaus über
modernste Waffen.
Mit zunehmender Bedrohung der Gewässer im Golf von Aden,
der den Indischen Ozean mit dem Roten Meer verbindet und damit
Teil einer der bedeutendsten Seefahrtsrouten ist, rückte
auch die Deutsche Marine immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit.
Im Rahmen des Mandats der Operation „Enduring Freedom“ sind
Kräfte der Marine ohnehin im Seegebiet eingesetzt. Während
der vergangenen Monate übernahmen Aufklärungsflugzeuge
vom Typ P3C-Orion erstmals Aufgaben in einer internationalen
Mission. Dabei wurden gute Erfolge erzielt, so wurde gemeldet.
Die Spezialisten aus der Luft konnten, neben ihrem eigentlichen
Auftrag, auch Positionen von Piraten aufklären und dadurch Übergriffe
verhindern. In diesen Tagen werden die Marineflieger wieder
von einer Fregatte abgelöst. Doch auch auf See verzeichnete
die Präsenz der Marine Erfolge. Zur rechten Zeit am rechten
Ort konnten Einheiten der Deutschen Marine rechtzeitig zur
Hilfe eilen.
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Wofür
kämpft die Bundeswehr? |
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Merten: Sicherheit und Wohlstand definieren Deutschlands Interessen |
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Berlin (lb) [12.03.08]. Ein Tabubruch: Nach Jahren des allgemeinen
politischen Schweigens und Vertuschens wagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,
die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Merten, im Interview mit truppen.info
den Schritt aus Reih und Glied: ja, deutsche Soldaten kämpfen,
töten und sterben weltweit für Deutschlands Sicherheit, aber
auch für unser aller Wohlstand. Unbequem, aber wahr. Vorbei die
Zeit, da es etwa in Afghanistan nur ums „Gutmenschsein“ ging.
Auch Deutschland definiert 63 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges
seine außen- und sicherheitspolitischen Interessen. Die Zivilbevölkerung
ist „freundlich desinteressiert“ (Bundespräsident
Köhler), die Soldaten verdrängen.
Der Obergefreite schaut verdutzt in die TV-Kamera, der Feldwebel stammelt
vorm Mikrofon, der Major zitiert Ex-Verteidigungsminister Struck mit
dem Satz, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, ohne wirklich
zu wissen, was damit gemeint war. Wofür kämpft eigentlich
die Bundeswehr? Die Ratlosigkeit in der Truppe mit Blick auf die Auslandseinsätze
und ihre Gründe ist riesig. Das mag auch etwas mit vernachlässigter
politischer Bildung zu tun haben (die gern am Freitagvormittag dem
nahenden Dienstschluss oder fehlender kompetenter Referenten zum Opfer
fällt) – vielmehr aber mit dem Mut der deutschen Politik
zur Wahrheit. [mehr]
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Bloß nicht
krank werden |
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Wehrbeauftragter Robbe (SPD) legt aktuellen Mängelbericht vor |
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Berlin (lb) [05.04.08]. Krank zu sein ist für Soldaten
ebenso unangenehm wie für Zivilisten. Doch bei den Soldaten mangelt
es zusätzlich auch noch an Behandlungsmöglichkeiten: es fehlen Ärzte
und Pfleger, es fehlt an Kompetenz und Struktur. Der neue Wehrbeauftragtenbericht
stellt für den Sanitätsdienst der Bundeswehr keine gute Diagnose.
Die Ursache nennt Wehrbeauftragter Reinhold Robbe (SPD) auch: der „Spagat
zwischen Einsatz und Grundversorgung“ überschreite „derzeit
die Grenze der personellen Leistungsfähigkeit“, heißt
es in dem heute in Berlin vorgestellten Dokument. Die Symptome sind
teilweise haarsträubend. [mehr]
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„Das
sind alles tüchtige Kämpfer“ |
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Wehrbeauftragter Robbe (SPD) fordert mehr Geld für „Kampfeinsätze“ |
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Berlin (lb) [09.02.08]. „Das ist für die Soldaten
ein Kampfeinsatz, ganz egal ob wir uns innenpolitisch hier so oder
so positionieren oder versuchen, krampfhaft derartige Begrifflichkeiten
zu vermeiden.“ Ehrlichkeit, zumindest die sprachliche, ist in
der deutschen Verteidigungspolitik plötzlich „in“ – auch
beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD). Lob gibt
es im Exklusiv-Interview mit truppen.info für die Kampfbereitschaft
seiner Soldatinnen und Soldaten, Kritik dafür an fehlenden Haushaltsmitteln,
speziell für den Afghanistan-Einsatz. [mehr]
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„Es gibt keine Lösung“ |
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„Richterbund zu „Luftsicherheitsdebatte“: Ministerworte „schlicht
falsch“ |
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Itzehoe/Bonn/Würzburg
(lb) [19.09.07]. Jeder deutsche Kampfpilot, der ein
vermeintlich von Terroristen entführtes Passagierflugzeug
abschließt, muss sich wegen Totschlages verantworten.
Stefan Caspari, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes
(DRB), lässt daran anlässlich der aktuellen Debatte
um das „Luftsicherheitsgesetz“ keinen Zweifel.
Die Aussage des Verteidigungsministers, Piloten die einen
entsprechenden Abschussbefehl befolgten, müssten aufgrund
des dann vorhandenen „außergesetzlichen Notstandes“ keine
juristischen Konsequenzen fürchten, seien „schlicht
falsch“, so Caspari im Gespräch mit „truppen.info“.
Nur wer einen entsprechenden Befehl nicht ausführe,
sei rechtlich auf der sicheren Seite, erklärt auch der
Bundeswehrverband – und für dieses Dilemma gäbe
es auch künftig keine Lösung. [mehr]
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Starke Worte statt Entscheidungen |
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„Luftsicherheits-Urteil“: Verteidigungsminister ein „Verfassungsfeind“? |
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Itzehoe/Berlin/Swisttal (lb) [17.09.07]. Jeder deutsche Soldat
gelobt, unter anderem das „Recht … des deutschen Volkes
tapfer zu verteidigen“ – und was gemäß Verfassung
Recht ist, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Den Verteidigungsminister
interessiert das offenbar allerdings nur wenig: eineinhalb Jahre nachdem
die Karlsruher Richter das „Luftsicherheitsgesetz“ gekippt
haben, erklärt Franz Josef Jung (CDU) erneut öffentlich,
dass er ein von Terroristen entführtes Passagierflugzeug trotz
fehlender Rechtsgrundlage abschießen lassen würde. Für
den Bündnisgrünen Innenpolitiker Wolfgang Wieland ist Jung
damit ein „Verfassungsfeind“. Und der Vorsitzende des
Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, Oberstleutnant
a.D. Helmuth Prieß, erklärt diese Äußerungen
gegenüber truppen.info als „Hirngespinste“.
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Das „böse
Wort“ aus der Politik |
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Transformation wird oft als Motorwechsel bei voller Leistung beschrieben |
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Itzehoe/Lütjenburg/Füssen (uz)
[06.08.07].
Nur selten gelang es in den letzten 15
Jahren eine Phase der Umstrukturierung
für die Bundeswehr abzuschließen,
ohne dass nicht zumindest schon von einer
neuen Reform gesprochen wurde. Das Wort „Transformation“ hat
sich zu einem regelrechten Schreckenswort
entwickelt. In der Fläche verschwindet
die Bundeswehr von den Landkarten. Neben
den steigenden Aufträgen für
die Truppe in den Auslandseinsätzen
gehört die Transformation zu den
größten Aufträgen der
Soldatinnen und Soldaten.
Neue politische Rahmenbedingungen, fehlende
Haushaltsmittel und technische Neuerungen
sorgen für eine schnellebige Zeit. „Wir
sind immer nur auf dem Weg“ oder „Motorwechsel
im laufenden Betrieb“ sind Attribute,
die Generale für die immer neuen
Maßnahmen wählen. Viele Entscheidungen
stoßen schon in der Truppe auf
Unverständnis.
Auch bei Kommunalpolitikern löst
das Wort „Transformation“ Horrorvisionen
aus. Die aktuelle Umstrukturierung läßt
die Bundeswehr zum Teil ganze Landkreise „militärisch
verwaisen“. Das Thema Standortschließung
ist allgegenwärtig in den Medien.
Wesentlich stiller ist es in den Standorten,
die sogar aufwachsen oder zumindest mit
einem blauen Auge davon gekommen sind.
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Neue Auszeichnung notwendig? |
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Reaktionen zur Stiftung eines neuen „Eisernen Kreuzes“ |
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Itzehoe/Berlin (uz) [27.07.07]. Eine Petition an
den Deutschen Bundestag sorgte im April für reichlichen
Diskussionsstoff. Vor allem in den Reihen der Bundeswehr
aber auch darüber hinaus wurde diskutiert: Der Petent
forderte damals eine Neustiftung des „Eisernes Kreuzes“.
Nur so könne, wurde argumentiert, dem Engagement der
Soldaten in der steigenden Gefahr in Auslandseinsätzen
Rechnung getragen werden.
Die Hürde in den Deutschen Bundestag hat das Anliegen
nicht nehmen können, bleibt die Frage, ob die Petition
dennoch Aufmerksamkeit im Parlament erlangt hat. truppen.info
hat alle Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen
Bundestages um eine Stellungnahme gebeten, ob eine solche
Auszeichnung dennoch diskutiert werden sollte und welche
Position die Mitglieder in einer solchen Diskussion einnehmen. [mehr]
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Neustiftung eines Symbols angeregt |
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Soldaten fordern neue Auszeichnungsmöglichkeiten |
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Itzehoe/Berlin
(uz) [20.04.06]. Für
die Bundeswehr ist es ein Signet: Das Eiserne Kreuz kennzeichnet
Fahrzeuge und Luftfahrzeuge der deutschen Streitkräfte,
aber auch Publikationen und Briefbogen. In früheren deutschen
Armeen wurden besonders verdiente Kriegsteilnehmer mit ihm
ausgezeichnet. Die Tradition geht auf die erste Stiftung durch
König Friedrich Wilhelm III. im Jahr 1813 zurück.
Damals wurde im Gegensatz zu den üblichen Militärorden
auf Prunk verzichtet. Einfaches schwarzes Gusseisen mit silbernem
Rand wurde zum Symbol für die tapfere Pflichterfüllung
aber auch die damals übliche die Zurückhaltung der
Soldaten. Der Entwurf soll vom König selbst stammen.
Weitere Stiftungen des Eisernen Kreuzes folgten 1871, 1914
und 1939. Wenn es nach einigen Soldaten geht, soll es demnächst
eine neue Stiftung geben. In einer Petition an den Deutschen
Bundestag beklagt der Petent, Timmy Schwarz, die inflationäre
Vergabe von Einsatzmedaillen, fehlende Unterschiede zwischen
den Verwendungen in den Einsatzgebieten und mangelnder
Rückhalt für die Soldaten in der Öffentlichkeit. [mehr]
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Aufgaben insgesamt in hervorragender Weise bewältigt |
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Reinhold Robbe stellt Bericht des Wehrbeauftragten vor |
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Itzehoe/Berlin (uz)
[22.03.07]. "Die Truppe bewältigt nach meinem Eindruck ihre
anspruchsvollen und teilweise gefährlichen neuen Aufgaben insgesamt
in hervorragender Weise", attestiert der Wehrbeauftragte des
Deutschen Bundestags, Reinhold Robbe. Mit seinem Bericht liegt er
nah an der Situation der Soldaten. Unangemeldete Truppenbesuche
und Reisen zu allen Einsatzkontingenten geben dem Bericht eine deutliche
Note. Knapp 6000 Eingaben gingen beim Wehrbeauftragten ein.
Die angespannte Situation im Verteidigungshaushalt ist ein zentrales
Thema im aktuellen Bericht. So bemängelt Robbe die vernachlässigte
Bausubstanz in den Kasernen der alten Bundesländer. Auch zur
infrastrukturellen Situation, die das Einsatzkontingent im Kongo
vorfand, findet der Wehrbeauftragte in seinem Bericht deutliche
Worte.
Auch die massive Zeitbelastung auf Grundlage des Einsatzengagements
besonders im Sanitätsdienst, aber auch bei Feldjägern
oder Heeresfliegern finden Beachtung. Der Wehrbeauftragte bemängelt,
dass Sanitätsoffiziere inzwischen Überstundenansprüche
von bis zu einem Jahr angehäuft hätten. [mehr]
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