Wahlstedt (uz) [12.11.08].  Ein Wort, das für die meisten Menschen über viele Jahre ausschließlich mit der Roman-Romantik aus Karibik-Abenteuern in Zusammenhang stand hat den Weg zurück in die aktuelle Nachrichtenwelt gefunden: Piraterie. Besonders vor der Küste Somalias steigt die Bedrohung spürbar an. Der zu Beginn der 1990er Jahre zerfallene Staat bietet nahezu perfekte Bedingungen für die moderne Seeräuberei – fern von Segelschiffen und Vorderladern. Die modernen Piraten verfügen durchaus über modernste Waffen.
Mit zunehmender Bedrohung der Gewässer im Golf von Aden, der den Indischen Ozean mit dem Roten Meer verbindet und damit Teil einer der bedeutendsten Seefahrtsrouten ist, rückte auch die Deutsche Marine immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Im Rahmen des Mandats der Operation „Enduring Freedom“ sind Kräfte der Marine ohnehin im Seegebiet eingesetzt. Während der vergangenen Monate übernahmen Aufklärungsflugzeuge vom Typ P3C-Orion erstmals Aufgaben in einer internationalen Mission. Dabei wurden gute Erfolge erzielt, so wurde gemeldet. Die Spezialisten aus der Luft konnten, neben ihrem eigentlichen Auftrag, auch Positionen von Piraten aufklären und dadurch Übergriffe verhindern. In diesen Tagen werden die Marineflieger wieder von einer Fregatte abgelöst. Doch auch auf See verzeichnete die Präsenz der Marine Erfolge. Zur rechten Zeit am rechten Ort konnten Einheiten der Deutschen Marine rechtzeitig zur Hilfe eilen. [mehr]

Berlin (lb) [12.03.08]. Ein Tabubruch: Nach Jahren des allgemeinen politischen Schweigens und Vertuschens wagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Merten, im Interview mit truppen.info den Schritt aus Reih und Glied: ja, deutsche Soldaten kämpfen, töten und sterben weltweit für Deutschlands Sicherheit, aber auch für unser aller Wohlstand. Unbequem, aber wahr. Vorbei die Zeit, da es etwa in Afghanistan nur ums „Gutmenschsein“ ging. Auch Deutschland definiert 63 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges seine außen- und sicherheitspolitischen Interessen. Die Zivilbevölkerung ist „freundlich desinteressiert“ (Bundespräsident Köhler), die Soldaten verdrängen.
Der Obergefreite schaut verdutzt in die TV-Kamera, der Feldwebel stammelt vorm Mikrofon, der Major zitiert Ex-Verteidigungsminister Struck mit dem Satz, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, ohne wirklich zu wissen, was damit gemeint war. Wofür kämpft eigentlich die Bundeswehr? Die Ratlosigkeit in der Truppe mit Blick auf die Auslandseinsätze und ihre Gründe ist riesig. Das mag auch etwas mit vernachlässigter politischer Bildung zu tun haben (die gern am Freitagvormittag dem nahenden Dienstschluss oder fehlender kompetenter Referenten zum Opfer fällt) – vielmehr aber mit dem Mut der deutschen Politik zur Wahrheit. [mehr]

Berlin (lb) [05.04.08].  Krank zu sein ist für Soldaten ebenso unangenehm wie für Zivilisten. Doch bei den Soldaten mangelt es zusätzlich auch noch an Behandlungsmöglichkeiten: es fehlen Ärzte und Pfleger, es fehlt an Kompetenz und Struktur. Der neue Wehrbeauftragtenbericht stellt für den Sanitätsdienst der Bundeswehr keine gute Diagnose. Die Ursache nennt Wehrbeauftragter Reinhold Robbe (SPD) auch: der „Spagat zwischen Einsatz und Grundversorgung“ überschreite „derzeit die Grenze der personellen Leistungsfähigkeit“, heißt es in dem heute in Berlin vorgestellten Dokument. Die Symptome sind teilweise haarsträubend. [mehr]

Berlin (lb) [09.02.08]. „Das ist für die Soldaten ein Kampfeinsatz, ganz egal ob wir uns innenpolitisch hier so oder so positionieren oder versuchen, krampfhaft derartige Begrifflichkeiten zu vermeiden.“ Ehrlichkeit, zumindest die sprachliche, ist in der deutschen Verteidigungspolitik plötzlich „in“ – auch beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD). Lob gibt es im Exklusiv-Interview mit truppen.info für die Kampfbereitschaft seiner Soldatinnen und Soldaten, Kritik dafür an fehlenden Haushaltsmitteln, speziell für den Afghanistan-Einsatz.[mehr]

Itzehoe/Bonn/Würzburg (lb) [19.09.07]. Jeder deutsche Kampfpilot, der ein vermeintlich von Terroristen entführtes Passagierflugzeug abschließt, muss sich wegen Totschlages verantworten. Stefan Caspari, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes (DRB), lässt daran anlässlich der aktuellen Debatte um das „Luftsicherheitsgesetz“ keinen Zweifel. Die Aussage des Verteidigungsministers, Piloten die einen entsprechenden Abschussbefehl befolgten, müssten aufgrund des dann vorhandenen „außergesetzlichen Notstandes“ keine juristischen Konsequenzen fürchten, seien „schlicht falsch“, so Caspari im Gespräch mit „truppen.info“. Nur wer einen entsprechenden Befehl nicht ausführe, sei rechtlich auf der sicheren Seite, erklärt auch der Bundeswehrverband – und für dieses Dilemma gäbe es auch künftig keine Lösung.[mehr]

Itzehoe/Berlin/Swisttal (lb) [17.09.07]. Jeder deutsche Soldat gelobt, unter anderem das „Recht … des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – und was gemäß Verfassung Recht ist, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Den Verteidigungsminister interessiert das offenbar allerdings nur wenig: eineinhalb Jahre nachdem die Karlsruher Richter das „Luftsicherheitsgesetz“ gekippt haben, erklärt Franz Josef Jung (CDU) erneut öffentlich, dass er ein von Terroristen entführtes Passagierflugzeug trotz fehlender Rechtsgrundlage abschießen lassen würde. Für den Bündnisgrünen Innenpolitiker Wolfgang Wieland ist Jung damit ein „Verfassungsfeind“. Und der Vorsitzende des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, Oberstleutnant a.D. Helmuth Prieß, erklärt diese Äußerungen gegenüber truppen.info als „Hirngespinste“. [mehr]

Itzehoe/Lütjenburg/Füssen (uz) [06.08.07]. Nur selten gelang es in den letzten 15 Jahren eine Phase der Umstrukturierung für die Bundeswehr abzuschließen, ohne dass nicht zumindest schon von einer neuen Reform gesprochen wurde. Das Wort „Transformation“ hat sich zu einem regelrechten Schreckenswort entwickelt. In der Fläche verschwindet die Bundeswehr von den Landkarten. Neben den steigenden Aufträgen für die Truppe in den Auslandseinsätzen gehört die Transformation zu den größten Aufträgen der Soldatinnen und Soldaten.
Neue politische Rahmenbedingungen, fehlende Haushaltsmittel und technische Neuerungen sorgen für eine schnellebige Zeit. „Wir sind immer nur auf dem Weg“ oder „Motorwechsel im laufenden Betrieb“ sind Attribute, die Generale für die immer neuen Maßnahmen wählen. Viele Entscheidungen stoßen schon in der Truppe auf Unverständnis.
Auch bei Kommunalpolitikern löst das Wort „Transformation“ Horrorvisionen aus. Die aktuelle Umstrukturierung läßt die Bundeswehr zum Teil ganze Landkreise „militärisch verwaisen“. Das Thema Standortschließung ist allgegenwärtig in den Medien. Wesentlich stiller ist es in den Standorten, die sogar aufwachsen oder zumindest mit einem blauen Auge davon gekommen sind. [mehr]

Itzehoe/Berlin (uz) [27.07.07]. Eine Petition an den Deutschen Bundestag sorgte im April für reichlichen Diskussionsstoff. Vor allem in den Reihen der Bundeswehr aber auch darüber hinaus wurde diskutiert: Der Petent forderte damals eine Neustiftung des „Eisernes Kreuzes“. Nur so könne, wurde argumentiert, dem Engagement der Soldaten in der steigenden Gefahr in Auslandseinsätzen Rechnung getragen werden.
Die Hürde in den Deutschen Bundestag hat das Anliegen nicht nehmen können, bleibt die Frage, ob die Petition dennoch Aufmerksamkeit im Parlament erlangt hat. truppen.info hat alle Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages um eine Stellungnahme gebeten, ob eine solche Auszeichnung dennoch diskutiert werden sollte und welche Position die Mitglieder in einer solchen Diskussion einnehmen. [mehr]

Itzehoe/Berlin (uz) [20.04.06]. Für die Bundeswehr ist es ein Signet: Das Eiserne Kreuz kennzeichnet Fahrzeuge und Luftfahrzeuge der deutschen Streitkräfte, aber auch Publikationen und Briefbogen. In früheren deutschen Armeen wurden besonders verdiente Kriegsteilnehmer mit ihm ausgezeichnet. Die Tradition geht auf die erste Stiftung durch König Friedrich Wilhelm III. im Jahr 1813 zurück. Damals wurde im Gegensatz zu den üblichen Militärorden auf Prunk verzichtet. Einfaches schwarzes Gusseisen mit silbernem Rand wurde zum Symbol für die tapfere Pflichterfüllung aber auch die damals übliche die Zurückhaltung der Soldaten. Der Entwurf soll vom König selbst stammen.
Weitere Stiftungen des Eisernen Kreuzes folgten 1871, 1914 und 1939. Wenn es nach einigen Soldaten geht, soll es demnächst eine neue Stiftung geben. In einer Petition an den Deutschen Bundestag beklagt der Petent, Timmy Schwarz, die inflationäre Vergabe von Einsatzmedaillen, fehlende Unterschiede zwischen den Verwendungen in den Einsatzgebieten und mangelnder Rückhalt für die Soldaten in der Öffentlichkeit. [mehr]

Itzehoe/Berlin (uz) [22.03.07]. "Die Truppe bewältigt nach meinem Eindruck ihre anspruchsvollen und teilweise gefährlichen neuen Aufgaben insgesamt in hervorragender Weise", attestiert der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Reinhold Robbe. Mit seinem Bericht liegt er nah an der Situation der Soldaten. Unangemeldete Truppenbesuche und Reisen zu allen Einsatzkontingenten geben dem Bericht eine deutliche Note. Knapp 6000 Eingaben gingen beim Wehrbeauftragten ein.
Die angespannte Situation im Verteidigungshaushalt ist ein zentrales Thema im aktuellen Bericht. So bemängelt Robbe die vernachlässigte Bausubstanz in den Kasernen der alten Bundesländer. Auch zur infrastrukturellen Situation, die das Einsatzkontingent im Kongo vorfand, findet der Wehrbeauftragte in seinem Bericht deutliche Worte.
Auch die massive Zeitbelastung auf Grundlage des Einsatzengagements besonders im Sanitätsdienst, aber auch bei Feldjägern oder Heeresfliegern finden Beachtung. Der Wehrbeauftragte bemängelt, dass Sanitätsoffiziere inzwischen Überstundenansprüche von bis zu einem Jahr angehäuft hätten. [mehr]