Das Gerangel um Kanzlerschaft
und Ministerposten ist vorbei. Angela Merkel ist heute
zur Kanzlerin gewählt worden, die
Minister haben ihre Ernennungsurkunden vom
Bundespräsidenten erhalten und sind im Bundestag
vereidigt worden. Dennoch, es bleibt ein fahler Beigeschmack. Zu offensichtlich
ging es bei der Besetzung der Ministerposten um Parteiproporz. Nur so
ist es zu erklären, dass jemand Verteidigungsminister geworden ist,
dessen fachliche Qualifikation eher im landwirtschaftlichen denn im
militärischen Bereich zu
finden ist. Franz Josef Jung war von der CDU als Minister für
Landwirtschaft und Verbraucherschutz nominiert. "Der hessische
CDU-Politiker Franz Josef Jung soll Bundesminister für Landwirtschaft
und Verbraucherschutz werden. Doch die Entscheidung dafür liegt letztlich
bei der CSU", hieß es aus Kreisen der CDU-Führung gegenüber der
"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vom 16.10.05.
Wie das? Der CSU waren während der Sondierungsgespräche
zwei Ministerposten versprochen worden. Auf einen davon
war zunächst Edmund Stoiber als Wirtschaftminister
gesetzt. Dadurch, dass dieser auch seinen Kandidaten für
das Landwirtschaftsministerium, Horst Seehofer, gegen
Angela Merkel durchsetzte, blieb für Franz Josef Jung
nur noch das Verteidigungsministerium übrig.
Jung war nicht ohne Grund vom hessischen
Ministerpräsidenten Roland Koch für ein Ministeramt in
Berlin vorgeschlagen worden. Jung ist der engste
Vertraute Kochs und gilt ihm gegenüber als 100%ig loyal.
Dies hat er während der Schwarzgeld-Affäre der
hessischen CDU bewiesen.
Ganz offensichtlich postierten die größten Kritiker Merkels,
Stoiber und Koch, "ihre" Männer rund um die designierte
Kanzlerin. Dabei spielte es keine Rolle, welche fachliche
Qualifikation diese Personen haben. Hauptsache sie sind
ihren Landesfürsten gegenüber loyal und sind ihnen so
ein verlängerter Arm in die Bundesregierung.
Es bleibt zu hoffen, dass jetzt, nachdem die "Große
Koalition" steht und die großen Volksparteien die
"Liebe" füreinander entdeckt haben, die Sachfragen im
Vordergrund stehen und nicht Parteipolitik. Die
Bundeswehr befindet sich zur Zeit in der größten
Umstrukturierung seit Bestehen. Verniedlicht nennt man
das gerne "Transformation". Darüber hinaus sind derzeit
mehr deutsche Soldaten im Auslandseinsatz als je zuvor.
Franz Josef Jung tritt ein schweres Amt an. Die so
genannten "ersten 100 Tage" werden dem neuen Minister
kaum vergönnt sein. |