Berlin
[22.11.05]. Wer
unter franz-josef-jung.de nach Informationen über
den neuen Mann an der Spitze des Verteidigungs-ministeriums sucht, liest
dort erstaunt folgende Zeilen: „Auf den folgenden Seiten finden Sie
Informationen über meine Person und über meine Arbeit sowohl im
Hessischen Landtag in Wiesbaden, als auch in meinem Wahlkreis.“
Offensichtlich haben auch den Minister selbst die Entwicklungen der
vergan-genen Tage und Wochen ein wenig überrollt.
Um die Pflege
seiner Webseiten braucht sich der 56jährige nun nicht mehr zu kümmern –
dafür hat er als 14. Bundesminister der Verteidigung der Bundesrepublik
Deutschland nun ein ganzes Ministerium. Heute erhielt Dr. Franz Josef Jung
seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten überreicht.
Morgen vormittag zieht der neue
Mann dann auch in sein neues Arbeitszimmer im Bendler-Block ein, am Abend
wird der bisherige Minister Struck mit einem Großen Zapfenstreich von
„seinen“ Soldaten verabschiedet. Struck, bereits wieder als Chef
der SPD-Bundestagsfraktion in neuer Rolle, hinterlässt seinem Nachfolger
jede Menge Arbeit: die Bundeswehr steckt im größten Umbruch ihrer
Geschichte, auch „Transformation“ genannt. Damit hat Peter Struck
unbestritten wichtige Weichenstellungen in seiner Amtzeit vorgenommen, der
Umbau von der Verteidigungs- zur Einsatzarmee hat begonnen. Zwar musste
Struck die Truppe nicht wie sein Vorgänger Scharping in den Krieg schicken,
allerdings musste der 13. Verteidigungsminister der Bundesrepublik
Deutschland den Menschen oft genug erklären, warum deutsche Soldaten am Hindukusch sterben müssen. Struck, der ursprünglich seinen Job als
Fraktionschef nur höchst ungern gegen den des Verteidigungsministers
tauschen wollte, hat sich im Laufe seiner Amtszeit viel Anerkennung in der
Truppe verdient – und erklärte zum Schluss des öfteren, es mache ihm sogar
Spaß.
Und was kommt
jetzt? Franz Josef Jung hat mit Militär bislang nicht viel am Hut gehabt.
Für seinen ersten zaghaften Vorstoß, man solle doch statt der Wehr-
beziehungsweise Zivildienstpflicht lieber eine allgemeine Dienstpflicht
einführen, bekam der Hesse umgehend eins auf den Deckel, am deutlichsten aus
den eigenen CDU-Reihen. Seitdem ist Ruhe. Für „große Würfe“ hat Jung sowieso
kein Geld, allein die bereits eingeleiteten Umbaumaßnahmen kosten mehr Geld
als im Verteidigungshaushalt vorhanden ist – und die Große Koalition unter
Kanzlerin Angela Merkel hat sich auf die Fahnen geschrieben, noch mehr
sparen zu wollen. Ex-Minister Struck ging denn auch bereits vor Wochen von
„Kontinuität“ aus.
Einen größeren
Handlungsspielraum könnten dem neuen Minister wohl nur NATO und EU
verschaffen, indem die Statusfrage für das Kosovo zügig geklärt wird und
die Bundeswehr dann – so lautet zumindest der Plan – ihr Truppenkontingent
deutlich reduzieren kann. Das auf diese Weise freiwerdende Geld könnte
problemlos doppelt und dreifach ausgegeben werden, ganz ohne Phantasie und
viel Ahnung von der Bundeswehr zu benötigen. Am 1. März 2006 sind alle
schlauer – dann sind die berühmten ersten 100 Tage vorbei …
(Lars Bessel)
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