Mit
einem der Schädel, so zeigen es die von „Bild“ veröffentlichten
Fotos, ließen sich die Männer in verschiedenen
abstoßenden Posituren ablichten. Unklar
ist noch, ob es sich bei der geschändeten
Leiche um einen Afghanen oder um einen während
der Besatzungszeit gefallenen Russen handelt.
Fall 2: Die vom ehemaligen Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz erhobenen
Foltervorwürfe gegen die Bundeswehr kommen vor einen eigenen Untersuchungsausschuss
des Bundestages. Das Verteidigungsministerium musste einräumen, dass Bundeswehrangehörige
im Jahr 2002 zumindest persönlichen Kontakt zu dem Deutsch-Türken in
einem US-Gefangenenlager in Afghanistan hatten. Der „Stern“ hatte
den Fall publik gemacht. Murat Kurnaz erklärte in einem Interview, er sei
nicht nur von amerikanischen, sondern auch von deutschen Soldaten im südafghanischen
Kandahar misshandelt worden. Angehörige vom Kommando Spezialkräfte
(KSK) haben inzwischen einen persönlichen Kontakt bestätigt, nicht
aber tätliche Übergriffe. Die Politik hat dennoch Zweifel, der Verteidigungsausschuss
wird kurzerhand selbst zu einem – geheimen – Untersuchungsausschuss.
Dabei geht es nicht nur um mögliche Fehler der Truppe vor Ort, sondern auch
der militärischen Führung daheim. Es stellt sich nämlich die Frage,
warum die politische Führung durch die Generalität im eigenen Hause
nicht informiert wurde. Somit gebe es Zweifel, ob die Kontrolle der weitgehend
geheim agierenden KSK-Truppe ausreichend funktioniert hat, inklusive der Frage,
ob selbst die zugegebenen Wachaufgaben der Deutschen in einem amerikanischen
Lager durch das Bundestagsmandat gedeckt waren. Auch hier gibt es bereits jetzt
erhebliche Zweifel.
Fall 3: Im Jahr 2003 gaben sich deutsche Soldaten in Bosnien-Herzegowina als
Journalisten aus und stellten nachrichtdienstliche Ermittlungen in Bezug auf
den ebenfalls in Guantánamo festgehaltenen Bensayah Belkacem an. Nach
internen Untersuchungen konkretisierten sich die Vorwürfe, mittlerweile
liegt die Akte eines Zugführers bei der Staatsanwaltschaft. Der Fall Belkacem,
Ende vergangenen Jahres aufgedeckt durch die „Tageschau“. Zwei
deutsche SFOR-Soldaten sollen sich illegaler Weise in zivil als Journalisten
ausgegeben haben, um an geheimdienstrelevante Informationen im Bereich Terrorismus
zu gelangen.
Ein eindeutiger Verstoß gegen die Dienstvorschriften und mit Blick auf
die gefälschten Presseausweise auch ein Fall von Urkundenfälschung. |
