Merzig [02.05.05]. Der
tapfere Reservist Ernst Zender (Name geändert) passt nicht ins
Hartz-IV-System. Als Soldat muss er sich gegen Risiken versichern.
Diese Kapital Anlage aber verwehrt ihm den Zugang zu Leistungen
der Bundesagentur für Arbeit.
Von SZ-Redakteur Peter Wagner
Dieser Mann sei "eine Stilblüte", sagt der Experte von der
Bundesagentur für Arbeit in Saarbrücken. Und muss als Nothelfer
passen, denn die Arbeitsmarktgesetze und Sozialleistungsregeln,
die man umgangssprachlich mit Hartz IV bezeichnet, seien "am
grünen Tisch" gemacht worden und unverrückbar. Nicht aber von
Praktikern und damit auch nicht so flexibel, dass sie auf Sonder-
und Härtefälle anwendbar seien. "Ich passe nicht ins System", sagt
der Betroffene selber und bleibt dabei überraschend gefasst für
jemanden, der "hinten runter fällt" beziehungsweise durchs soziale
Netz rutscht. Ernst Zender wollen wir den 46-Jährigen aus der
Pfalz nennen, dessen Heimatkaserne im Saarland steht. Seinen
richtigen Namen kann er aus Sicherheitsgründen nicht preisgeben,
denn er leistet als Reservist der Bundeswehr Auslandseinsätze in
Krisengebieten. Mehrere Monate im Jahr dient der Hauptfeldwebel
der Reserve der Bundesrepublik als Sanitäter in Uniform. Er war in
den letzten Jahren im Kosovo, in Afghanistan, Bosnien, Usbekistan.
Demnächst steht wieder Afghanistan auf dem Plan, eine gefährliche
Sache in einem Gebiet, wo Soldaten gegen Drogen zu Felde ziehen
sollen.
Nicht hilfsbedürftig?
Die Bundesrepublik Deutschland verlangt von ihrem Reservisten,
dass er sich privat gegen Risiken lebensversichert. Anderenfalls
schickt sie ihn nicht weg. Zender hat für seine soziale
Absicherung zwei Versicherungen abgeschlossen. Außerdem hat er
einen Kleinwagen vom Typ Seat, drei Jahre alt. Die drei Posten
machen nach Berechnung der Arbeitsagentur (genau gesagt der
Agentur Deutsche Weinstraße) einen Vermögenswert von 12200 Euro
aus. Zenders Grundfreibetrag liege bei 9950 Euro. Er ist also
nicht hilfsbedürftig und anspruchsberechtigt im Sinne des
Gesetzes, das keine Ausnahmen kennt.
Zender ist nicht nur leidenschaftlicher Soldat, sondern leider
auch langzeitarbeitsloser Drucker. Seit 1. Januar erhält er keine
Unterstützung mehr, ist nicht mehr kranken- und pflegeversichert.
Solange er dem Staat dient, erhält er Sold und freie Heilfürsorge,
kaum ist er daheim, gilt er als Sozialfall. "Würde ich auf der
Couch bleiben und meine Versicherungen versaufen, würde ich mich
besser stellen", bringt Zender die Ungereimtheiten, für ihn eine
Ungerechtigkeit, auf den Punkt. "Stimmt leider", pflichtet der
Arbeitsagentur-Mann bei, weiß aber auch keinen Rat. Auto verkaufen
vielleicht? "Mein einziger Luxus, wenn man so will. Für das
Auto habe ich ein paar Mal eine Kalaschnikow auf mich gerichtet
gesehen."
Bei der Bundeswehr fühlt man sich nicht berufen, Stimmung gegen
die Hartz-IV-Gesetze zu schüren. Immerhin räumt
Pressestabsoffizier Dieter Kunze aus Saarlouis ein, dass in
jüngster Zeit auch im Saarland Reservisten nicht mehr zur
Verfügung stehen, weil sie wegen des Soldes keine Leistungen von
der Arbeitsagentur mehr erhalten.
Hatte man an diese Fälle bei der Hartz-IV-Gesetzgebung gedacht?
Nein, vermutet der auf Soldatenrecht spezialisierte Major der
Reserve und Anwalt Thomas Buchheit aus Dortmund, der auch schon in
Lebach gedient hat. Er will die Ansprüche Zenders gegenüber der
Arbeitsagentur durchsetzen. Und der parlamentarische
Staatssekretär von der Saar im Verteidigungsministerium,
Hans-Georg Wagner (SPD), hat über sein Büro angeboten, den Fall
des aufoperungswilligen Zender zu prüfen. Vielleicht passt er ja
doch noch in ein System.
Saarbrücker
Zeitung (SZ) 
