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Exklusiv bei truppen.info: Konversionsatlas Deutschland
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Experten
warnen vor Kollaps |
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– Forderung
nach Förderprogrammen |
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von Mathias Bucksteeg, Direktor Deutschland der „Prognos AG“
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Berlin [6.10.05]. Im
Auftrag des Grundgesetzes sichert uns die Bundeswehr gegen Bedrohungen
von außen. Was nicht im Grundgesetz steht: An ihren Standorten in
Deutschland sichert die Truppe auch den Wohlstand der Gemeinden. Wenn
sie abzieht, verschwinden mit den Soldaten nicht nur Kaufkraft und
Steuern sondern beispielsweise auch das Engagement in Vereinen. Viele
Standortkommunen haben ihre Infrastruktur, von der Wasserversor-gung
bis zum Straßenbau, auf die Bedürfnisse der Truppe ausgerichtet. Wird
die Infrastruktur nicht mehr genutzt, muss sie teuer rückgebaut werden – die
Gebühren steigen.
Seit dem 2. November 2004 ist klar: Bis 2010 wird die Bundeswehr
105 ihrer 503 Standorte aufgeben, rund 50.000 Dienstposten werden
gestrichen. Dadurch
geht auf mittlere Sicht die Kaufkraft einer kleineren Großstadt
verloren, bis zu 600 Millionen Euro. |

(Für Detailansicht
bitte auf die Karte klicken.) |
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Nach einer
Faustformel kann man den Kaufkraftverlust auf circa 1.000 € je Monat
und Soldat schätzen. Diese teilen sich auf
in 500 € Verdienstausgaben und 500 € Verteidigungshaushalt. Der Verlust
verteilt sich regional äußerst unterschiedlich. Der Prognos Zukunftsatlas
2004 zeigt, dass gut aufgestellte Standorte wie Tübingen, Heilbronn
und Coburg oder Landkreise wie Osnabrück durchaus profitieren können,
weil sie mit geschickten Konzepten gute Chancen haben, neue Gewerbegebiete
zu füllen. Entscheidend sind hervorragende Verkehrsverbindungen, qualifizierte
Arbeitskräfte sowie Schlüsselbranchen und „Leuchttürme“ in
der Wirtschaft, die weitere neue Unternehmen anziehen können. In solchen
Fällen sind
Technologieparks, Ausgründungen von Hochschulen usw. dankbare
Nachnutzer.
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Von Kaserne
keine Spur: Der Klosterforst
in Itzehoe (Schleswig-Holstein).
Foto: Plate und Partner |
Zwar
werden in mehr als der Hälfte der Fälle nur Kleinstandorte
umgesetzt. Viele größere Kasernen liegen aber in strukturschwachen
Regionen wie Nordhessen oder Teilen von Sachsen, die ohnehin wackelige
Zukunftsaussichten haben. Wenn dort die einzige große Einnahmequelle
versiegt, kann sich die Arbeitslosigkeit verdoppeln. Das Problem ist
die Dynamik. Wenn in einem Ort mit 10.000 Einwohnern schlagartig Millionen
Euro Kaufkraft wegbrechen, ist das derselbe Effekt, als wenn in Bochum
oder Rüsselsheim Opel schließen würde. Facharbeiter
mit ihren Familien verlassen den Ort, Kindergärten werden geschlossen,
der Einzelhandel kollabiert. Diese Spirale im Nachhinein aufzuhalten,
ist fast unmöglich. |
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Vor allem in
einer Zeit, in der viele Kommunen Pleite sind und Investoren nicht
gerade Schlange stehen. Schon in wirtschaftlich
guten Zeiten wetteifern 439 Kreise und kreisfreie Städte mit Zuschüssen
und schnellen Genehmigungsverfahren um jeden einzelnen Investor.
Und nicht nur die Bundeswehr reduziert. Über 70.000 der 115.000
in Europa stationierten US-Soldaten sind in Deutschland. Aber in der
Strategie des Pentagon spielt Deutschland nicht mehr die alte Rolle. „Wir
erwarten keinen sowjetischen Panzerangriff in der norddeutschen Tiefebene
mehr“, so US-Verteidigungsminister Rumsfeld. Gingen alle 71.000
US-Soldaten mitsamt ihren 95.000 Angehörigen und den 20.000 Zivilbeschäftigten,
verschwände laut Prognos-Untersuchungen noch einmal die Kaufkraft
einer Stadt mit 200.000 Einwohnern – rund eine Milliarde Euro.
35.000 Arbeitsplätze bei Zulieferern, Reinigungsfirmen, Einzelhändlern
und Reparaturbetrieben würden verloren gehen.
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Wie im
internationalen Standortwettbewerb wird auch um die GI’s mit
harten Bandagen gekämpft: An zehn Standorten allein in Polen könnten
US-Truppen stationiert werden. Flughäfen an der weißrussischen
Grenze könnten die Funktion von Frankfurt übernehmen. Häfen
in Rumänien und Bulgarien bieten einen besseren Zugriff auf den
Kaukasus und den Nahen Osten. Die Regierungen in Mittel-Ost-Europa
bieten viel: Flugbetrieb rund um die Uhr, Lärm und Umweltbelastung
kein Problem.
Anders als in den 90er Jahren helfen diesmal keine maßgeschneiderten,
durch die EU finanzierten Subventionsprogramme - wie damals „Konver“:
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Warten auf
Freigabe und
Investoren: Die ehemalige Eisberg-Kaserne in Nagold
(Baden-Württemberg).
Foto: ING-park |
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Nach der
Wende profitierte beispielsweise Sachsen von 73 Millionen Euro,
mit denen 2.200 Hektar Militärgelände saniert wurden.
Insgesamt waren damals über 700 Millionen Euro im Topf der EU-Regionalfonds.
Die konzentrieren sich aber in Zukunft auf die Beitrittsländer.
Anfang der 90er wurde zwar der Länderanteil an der Mehrwertsteuer
um zwei Prozentpunkte angehoben, um die Gemeinden auf die Konversion
vorbereiten zu können. Die Mittel wurden aber anderweitig „verfrühstückt“.
Minister Struck entschied nach militärischen und betriebswirtschaftlichen
Kriterien, nicht nach den Folgen die Gemeinden. Subventionen kann er
nicht bieten. Das Geld muss aus einer Zusammenlegung von Fördertöpfen
aus Bund und Ländern kommen, aus Städtebau und Wirtschaftsförderung,
Marketing und Straßenbau. Eine solche Kooperation wäre neu.
Vor allem aber brauchen die Gemeinden dafür Strategien, mit denen
sie sich aktiv vorbereiten, das Problem sofort angehen und nicht abwarten,
bis 2006 der Abzug beginnt.
Sofortmassnahmen sind nötig: Die Verwaltungen müssen sich
mit Gemeinden vernetzen, die schon Erfahrung mit der Konversion haben.
Eine klare Bestandsaufnahme ist angesagt: Wo stehen wir ohne die Truppe,
welche Standortqualitäten haben wir und für welche Investoren
sind sie interessant? Mit wem muss ich mich zusammentun, um mehr Reiz
und Sichtbarkeit für Investoren zu bieten? Was sind die ersten
Schritte und wo kommen Fördermittel her?
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Ehemalige GUS-Kaserne in Zeitz.
Foto: Stadt Zeitz (Sachsen-Anhalt)
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Ohne
einen solchen Masterplan kommen auch starke Standortkommunen nicht
aus. Ein Problem kann sich daraus ergeben, dass der Bund an Schnäppchenpreisen
beim Verkauf der Liegenschaften nicht interessiert ist. Unrealistische
Vorstellungen könnten aber so mancher Gemeinde die letzten Investoren
vergraulen. Umso mehr gilt: Früh verhandeln, auf Basis einer ehrlichen
und belastbaren Analyse. Wer rasch mit der Planung beginnt, steht am
Ende möglicherweise doch besser da als vor dem Abzug...
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