truppen.info: Konversionsatlas 2005
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Exklusiv bei truppen.info: Konversionsatlas Deutschland
 Experten warnen vor Kollaps
– Forderung nach Förderprogrammen
von Mathias Bucksteeg, Direktor Deutschland der „Prognos AG“
Berlin [6.10.05]. Im Auftrag des Grundgesetzes sichert uns die Bundeswehr gegen Bedrohungen von außen. Was nicht im Grundgesetz steht: An ihren Standorten in Deutschland sichert die Truppe auch den Wohlstand der Gemeinden. Wenn sie abzieht, verschwinden mit den Soldaten nicht nur Kaufkraft und Steuern sondern beispielsweise auch das Engagement in Vereinen. Viele Standortkommunen haben ihre Infrastruktur, von der Wasserversor-gung bis zum Straßenbau, auf die Bedürfnisse der Truppe ausgerichtet. Wird die Infrastruktur nicht mehr genutzt, muss sie teuer rückgebaut werden – die Gebühren steigen.

Seit dem 2. November 2004 ist klar: Bis 2010 wird die Bundeswehr 105 ihrer 503 Standorte aufgeben, rund 50.000 Dienstposten werden gestrichen. Dadurch geht auf mittlere Sicht die Kaufkraft einer kleineren Großstadt verloren, bis zu 600 Millionen Euro.

(Für Detailansicht bitte auf die Karte klicken.)
Nach einer Faustformel kann man den Kaufkraftverlust auf circa 1.000 € je Monat und Soldat schätzen. Diese teilen sich auf in 500 € Verdienstausgaben und 500 € Verteidigungshaushalt. Der Verlust verteilt sich regional äußerst unterschiedlich. Der Prognos Zukunftsatlas 2004 zeigt, dass gut aufgestellte Standorte wie Tübingen, Heilbronn und Coburg oder Landkreise wie Osnabrück durchaus profitieren können, weil sie mit geschickten Konzepten gute Chancen haben, neue Gewerbegebiete zu füllen. Entscheidend sind hervorragende Verkehrsverbindungen, qualifizierte Arbeitskräfte sowie Schlüsselbranchen und „Leuchttürme“ in der Wirtschaft, die weitere neue Unternehmen anziehen können. In solchen Fällen sind Technologieparks, Ausgründungen von Hochschulen usw. dankbare Nachnutzer.


Von Kaserne keine Spur: Der Klosterforst
in Itzehoe (Schleswig-Holstein).
Foto: Plate und Partner
Zwar werden in mehr als der Hälfte der Fälle nur Kleinstandorte umgesetzt. Viele größere Kasernen liegen aber in strukturschwachen Regionen wie Nordhessen oder Teilen von Sachsen, die ohnehin wackelige Zukunftsaussichten haben. Wenn dort die einzige große Einnahmequelle versiegt, kann sich die Arbeitslosigkeit verdoppeln. Das Problem ist die Dynamik. Wenn in einem Ort mit 10.000 Einwohnern schlagartig Millionen Euro Kaufkraft wegbrechen, ist das derselbe Effekt, als wenn in Bochum oder Rüsselsheim Opel schließen würde. Facharbeiter mit ihren Familien verlassen den Ort, Kindergärten werden geschlossen, der Einzelhandel kollabiert. Diese Spirale im Nachhinein aufzuhalten, ist fast unmöglich.
Vor allem in einer Zeit, in der viele Kommunen Pleite sind und Investoren nicht gerade Schlange stehen. Schon in wirtschaftlich guten Zeiten wetteifern 439 Kreise und kreisfreie Städte mit Zuschüssen und schnellen Genehmigungsverfahren um jeden einzelnen Investor.

Und nicht nur die Bundeswehr reduziert. Über 70.000 der 115.000 in Europa stationierten US-Soldaten sind in Deutschland. Aber in der Strategie des Pentagon spielt Deutschland nicht mehr die alte Rolle. „Wir erwarten keinen sowjetischen Panzerangriff in der norddeutschen Tiefebene mehr“, so US-Verteidigungsminister Rumsfeld. Gingen alle 71.000 US-Soldaten mitsamt ihren 95.000 Angehörigen und den 20.000 Zivilbeschäftigten, verschwände laut Prognos-Untersuchungen noch einmal die Kaufkraft einer Stadt mit 200.000 Einwohnern – rund eine Milliarde Euro. 35.000 Arbeitsplätze bei Zulieferern, Reinigungsfirmen, Einzelhändlern und Reparaturbetrieben würden verloren gehen.

Wie im internationalen Standortwettbewerb wird auch um die GI’s mit harten Bandagen gekämpft: An zehn Standorten allein in Polen könnten US-Truppen stationiert werden. Flughäfen an der weißrussischen Grenze könnten die Funktion von Frankfurt übernehmen. Häfen in Rumänien und Bulgarien bieten einen besseren Zugriff auf den Kaukasus und den Nahen Osten. Die Regierungen in Mittel-Ost-Europa bieten viel: Flugbetrieb rund um die Uhr, Lärm und Umweltbelastung kein Problem.
Anders als in den 90er Jahren helfen diesmal keine maßgeschneiderten, durch die EU finanzierten Subventionsprogramme - wie damals „Konver“:
Warten auf Freigabe und Investoren: Die ehemalige Eisberg-Kaserne in Nagold (Baden-Württemberg).
Foto: ING-park
Nach der Wende profitierte beispielsweise Sachsen von 73 Millionen Euro, mit denen 2.200 Hektar Militärgelände saniert wurden. Insgesamt waren damals über 700 Millionen Euro im Topf der EU-Regionalfonds. Die konzentrieren sich aber in Zukunft auf die Beitrittsländer. Anfang der 90er wurde zwar der Länderanteil an der Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte angehoben, um die Gemeinden auf die Konversion vorbereiten zu können. Die Mittel wurden aber anderweitig „verfrühstückt“.

Minister Struck entschied nach militärischen und betriebswirtschaftlichen Kriterien, nicht nach den Folgen die Gemeinden. Subventionen kann er nicht bieten. Das Geld muss aus einer Zusammenlegung von Fördertöpfen aus Bund und Ländern kommen, aus Städtebau und Wirtschaftsförderung, Marketing und Straßenbau. Eine solche Kooperation wäre neu. Vor allem aber brauchen die Gemeinden dafür Strategien, mit denen sie sich aktiv vorbereiten, das Problem sofort angehen und nicht abwarten, bis 2006 der Abzug beginnt.

Sofortmassnahmen sind nötig: Die Verwaltungen müssen sich mit Gemeinden vernetzen, die schon Erfahrung mit der Konversion haben. Eine klare Bestandsaufnahme ist angesagt: Wo stehen wir ohne die Truppe, welche Standortqualitäten haben wir und für welche Investoren sind sie interessant? Mit wem muss ich mich zusammentun, um mehr Reiz und Sichtbarkeit für Investoren zu bieten? Was sind die ersten Schritte und wo kommen Fördermittel her?


Ehemalige GUS-Kaserne in Zeitz.
Foto: Stadt Zeitz (Sachsen-Anhalt)
Ohne einen solchen Masterplan kommen auch starke Standortkommunen nicht aus. Ein Problem kann sich daraus ergeben, dass der Bund an Schnäppchenpreisen beim Verkauf der Liegenschaften nicht interessiert ist. Unrealistische Vorstellungen könnten aber so mancher Gemeinde die letzten Investoren vergraulen. Umso mehr gilt: Früh verhandeln, auf Basis einer ehrlichen und belastbaren Analyse. Wer rasch mit der Planung beginnt, steht am Ende möglicherweise doch besser da als vor dem Abzug...

Standortschließungen: Verlierer ist Ostdeutschland
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Kommentar: Katastrophe oder echte Chance?
 
 
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