Wahlstedt (uz) [12.11.08]. Ein Wort, das für die meisten Menschen über viele Jahre ausschließlich mit der Roman-Romantik aus Karibik-Abenteuern in Zusammenhang stand hat den Weg zurück in die aktuelle Nachrichtenwelt gefunden: Piraterie. Besonders vor der Küste Somalias steigt die Bedrohung spürbar an. Der zu Beginn der 1990er Jahre zerfallene Staat bietet nahezu perfekte Bedingungen für die moderne Seeräuberei – fern von Segelschiffen und Vorderladern. Die modernen Piraten verfügen durchaus über modernste Waffen.
Mit zunehmender Bedrohung der Gewässer im Golf von Aden, der den Indischen Ozean mit dem Roten Meer verbindet und damit Teil einer der bedeutendsten Seefahrtsrouten ist, rückte auch die Deutsche Marine immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Im Rahmen des Mandats der Operation „Enduring Freedom“ sind Kräfte der Marine ohnehin im Seegebiet eingesetzt. Während der vergangenen Monate übernahmen Aufklärungsflugzeuge vom Typ P3C-Orion erstmals Aufgaben in einer internationalen Mission. Dabei wurden gute Erfolge erzielt, so wurde gemeldet. Die Spezialisten aus der Luft konnten, neben ihrem eigentlichen Auftrag, auch Positionen von Piraten aufklären und dadurch Übergriffe verhindern. In diesen Tagen werden die Marineflieger wieder von einer Fregatte abgelöst. Doch auch auf See verzeichnete die Präsenz der Marine Erfolge. Zur rechten Zeit am rechten Ort konnten Einheiten der Deutschen Marine rechtzeitig zur Hilfe eilen.

„Hilfe“ ist auch das Stichwort, das die politische Diskussion über die Tätigkeit der Bundeswehr im Seegebiet, das immerhin acht Mal größer als die Bundesrepublik ist, prägt. Lediglich im Rahmen der Nothilfe ist derzeit ein Eingreifen der Bundeswehr möglich. Eine präventive Abwehr oder gar ein Einsatz gegen Piraten ist nach deutscher Rechtsauslegung nicht möglich. Gefordert wäre danach die Bundespolizei. Die ist aber weder in der Seeregion vor Ort, noch verfügt sie über optimale Mittel, um der Bedrohung begegnen zu können.
Verständnis in der Öffentlichkeit gibt es für diese Spitzfindigkeiten wenig. Wer Deutschland am Hindukusch verteidigt, müsse auch dafür Sorge tragen, dass akutere Gefahren für Seewege, die entscheidend für die wirtschaftliche Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland sind, abgewehrt werden können – ist eine mittlerweile verbreitete Meinung, die auch gerne in den Medien kommuniziert wird. Nicht zu unrecht, wenn die augenscheinlichen Qualitäten der beiden Bedrohungen vergleicht. Gefordert ist die Politik zur Erteilung eines Mandats. Wenngleich unter den Abgeordneten des Deutschen Bundestages weitgehend Einigkeit in der Meinung besteht, dass ein Mandat für die Deutsche Marine zu erteilen sei, gibt es eine deutliche Kluft: Die Frage, wie ein Einsatz im Kampf gegen Piraten vom Grundgesetzt abgedeckt sei. Auch wenn der Artikel 87 a des Grundgesetzes den Einsatz der Bundeswehr nur im Rahmen der Verteidigung vorsieht, wäre ein Engagement im Seegebiet vor Somalia gemeinsam mit Bündnispartnern nach Artikel 24 möglich. Verteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung verspricht unterdessen, dass man einen Einsatz der Deutschen Marine noch in diesem Jahr beginnen werde.
Unter dessen schaukelt sich die Gefahr nach oben: Mit dem Angriff auf den „Kreuzfahrer“ „Seaborn Spirit“ im November 2005 katapultierten sich die somalischen Freibeuter erstmals ins Bewusstsein der der deutschen Öffentlichkeit. Mehr als 250 Fälle von Piraterie sind allein im letzten Jahr bekannt geworden, derzeit befinden sich mehr als zehn Schiffe in der Hand von Piraten, der jüngste Übergriff liegt noch keine 100 Stunden zurück. In der Regel fließen für den Abzug der Piraten Gelder. Ein Teufelskreis, denn die gezahlten Gelder setzen die Piraten in der Lage, ihre Möglichkeiten, besonders die der Bewaffnung, zu verbessern. Die tatsächlichen Zahlen der Übergriffe, so wird vermutet, liegen weit über den verzeichneten Angriffen. Besonders die Sorge um steigende Versicherungsprämien, aber auch die Sorge um den Ruf mangelnder Sicherheit der Seewege sind wohl Gründe dafür, dass nicht alle Vorfälle in den Statistiken auftauchen können. Eine Erfahrung, die auch truppen.info bei den Recherchen gemacht hat. Namhafte Deutsche Reeder sowie deren Dachorganisation sind nicht zu einer Einschätzung der Situation zu bewegen – angekündigte Statements bleiben einfach aus. Eine Äußerung würde den Eindruck erwecken, dass man seine Schiffe nicht heil durch den Golf von Aden bringen könnte, ist die regelmäßige, spärliche Antwort auf Anfragen. Genau diese Sicherheit ist es aber, die zur Diskussion steht.

Deutlich wurden die Brisanz und die Notwendigkeit eines schnellen Handels durch den spektakulären Übergriff auf den ukrainischen Frachter „Faina“. Mehrere US-Kriegsschiffe hatten im Oktober verhindert, dass die Ladung, die aus 33 Panzern bestand, im bürgerkriegsgeplagten Somalia entladen werden konnte. Die NATO hat inzwischen ihren ständigen Einsatzverband 2 (SNMG 2), zu dem auch stets eine deutsche Fregatte gehört, in die Region verlegt. Zudem operieren im Auftrag der NATO bereits italienische und griechische Einheiten im Golf von Aden. Auch die EU hat mittlerweile mit der „Operation Atalanta“ die Grundlage für einen Einsatz von Streitkräften gelegt. Wie das Engagement der Bundeswehr aussehen soll, ist derzeit offen.
Möglich sind sowohl eine Sicherung für Schiffe, die den Golf von Aden passieren, beispielsweise durch die Bildung von Konvois, die von Marine-Kräften begleitet werden, aber auch ein aktives Engagement zur Aufspürung von Piraten ist denkbar. Die Marschrichtung wird das Mandat vorgeben, das der Bundestag den Soldaten mit auf den Weg gibt.
Auf dem Weg sind die Einheiten, die für einen Einsatz in Frage kommen könnten, aber bereits. Für den genannten Einsatz im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ hält sich die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ im Einsatzgebiet auf und die Fregatte „Karlsruhe“ sowie der Betriebsstofftanker „Rhön“ gehören derzeit zum Ständigen Marineverband 2. Beide Fregatten könnten sich möglicherweise der Aufgabe „Piraterie“ annehmen. Medien berichteten bereits voreilig beim Auslaufen in Wilhelmshaven, dass genau das der Zweck der beiden Einheiten sei. Eine zwingende Beteiligung der deutschen Einheiten im Kampf gegen Piraten ist übrigens auch bei einem Einsatz des Marineverbandes nicht erforderlich. Die nationalen Vorgaben bleiben auch bei der SNMG 2 gewahrt, die Deutsche Marine wäre notfalls zum Zusehen verurteilt. Ein Gedanke, der den Verantwortlichen ein gewisses Unbehagen zu bereiten scheint.
Dass die Angehörigen der Bundesmarine in der Lage sind, Einsätze gegen Piraten durchzuführen, steht außer Frage. Ein aktiver Kampf gegen Piraten könnte für die Deutsche Marine aber weitere Herausforderungen beinhalten. Das internationale Seerecht sieht vor, dass aufgegriffene Piraten der Gerichtsbarkeit im Land der Herkunft des Schiffes, das die Piraten aufgriff, zuzuführen seien. Dies wiederum setzt zusätzliche logistische Kapazitäten voraus.