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 „Das sind alles tüchtige Kämpfer“
 Wehrbeauftragter Robbe (SPD) fordert mehr Geld für „Kampfeinsätze“
Berlin (lb) [09.02.08]. „Das ist für die Soldaten ein Kampfeinsatz, ganz egal ob wir uns innenpolitisch hier so oder so positionieren oder versuchen, krampfhaft derartige Begrifflichkeiten zu vermeiden.“ Ehrlichkeit, zumindest die sprachliche, ist in der deutschen Verteidigungspolitik plötzlich „in“ – auch beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD). Lob gibt es im Exklusiv-Interview mit truppen.info für die Kampfbereitschaft seiner Soldatinnen und Soldaten, Kritik dafür an fehlenden Haushaltsmitteln, speziell für den Afghanistan-Einsatz.
Eine Ausweitung des Mandatsgebietes auf den Süden Afghanistans lehnt Robbe genauso ab wie Verteidigungsminister Jung (CDU) und der Rest der Bundesregierung. Das Drängen der Alliierten ändere daran nichts. Gründe nennt Robbe zwei:
Zum einen, so der ehemalige Zivildienstleistende, „gibt es bis heute eine ganz ausgeprägte pazifistische Grundhaltung“ in Deutschland, aufgrund der eigenen Geschichte. Deshalb sei die „Akzeptanz für militärische Einsätze geringer ist als in anderen Ländern“.
Tatsache bleibt jedoch: nach der ersten öffentlichen Kritik an der „Zurückhaltung“ der Deutschen in Afghanistan, allen voran durch die Amerikaner, wurden die Tornado-Aufklärer in Marsch gesetzt, in der neusten Runde folgt ein zusätzlicher Kampfverband von knapp 250 Mann. Ein weiteres „Hineinschliddern“ werde es gleichwohl nicht geben, so Reinhold Robbe, „diese Gefahr sehe ich überhaupt nicht“.

Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des deutschen Bundestags.
Dafür gebe es noch einen zweiten Grund. Viele Dinge würden in Afghanistan wie auch in den anderen Einsatzländern schon jetzt „zurechtgebogen“, „die eigentlich gar nicht darzustellen sind“. Auch wenn die Truppe insgesamt „noch Luft“ habe, ginge der Bundeswehr in einigen Bereichen die Luft aus, „wir haben jetzt schon unsere Grenzen erreicht“. Beispiele: Lufttransport, Sanität, Fernmelder, Pioniere. Zwar sei es nur „menschlich, dass man sich erst mal von der Schokoladenseite darstellt – und dazu gehört, dass man nicht über die Defizite redet, sondern über die positiven Seiten der Bilanz“. „Aber meine Aufgabe ist es natürlich den Finger auch in die Wunde zu legen, wenn die Gefahr besteht, dass die Bundeswehr überfordert wird.“

Soldaten des Aufklärungsgeschwaders bei der Arbeit.
Foto: Zeitter
Oder anders formuliert: die Bundeswehr braucht mehr Geld. „De facto leistet die Bundeswehr mehr als das was ursprünglich vorgesehen war, sie bekommt aber wesentlich weniger Geld. Fachleute sagen etwa ein Drittel zu wenig aufs Jahr bezogen, was eigentlich notwendig wäre, um die Armee optimal auszuführen.“ Und wer weiß, was auf mittlere Sicht doch noch kommt: denn unter anderem bewirbt sich Deutschland erneut und immer intensiver um einen Platz im Weltsicherheitsrat. Doch politisch Champions-League, aber militärisch Kreisklasse – geht das? „Ein wichtiger Punkt, der von den politisch Verantwortlichen gelöst und beantwortet werden muss. Nämlich die ganz schlichte Frage: welche Rolle soll Deutschland in der Welt spielen, wo sind unserer Interessen, wie werden diese Interessen verfolgt, wie ist die Rolle Deutschlands im Verbund der Vereinten Nationen und der NATO-Staaten?“ Und außerdem: „Wer bezahlt die Schose?
Was sind wir bereit für diese erweitere Rolle dann tatsächlich auszugeben – und sind wir überhaupt in der Lage, das Ganze zu finanzieren, vor dem Hintergrund der riesigen, nach wie vor bestehenden finanziellen Probleme, die wir nach wie vor in Deutschland haben?“
Die Antwort gibt sich Robbe selbst: „Deutschland ist kein Weltpolizist, wir können nur einen ganz bescheidenen Part in der Welt übernehmen.“ Auch weil seine nüchterne Erkenntnis lautet: „Die (finanziellen) Erhöhungsquoten werden niemals so sein wie das, was die Bundeswehr tatsächlich benötigt.“
Einen dritten Grund, der gegen weitere Kampf- oder auch Kriegseinsätze deutscher Soldaten spräche, sieht der Wehrbeauftragte nicht. Selbstverständlich sei die Bundeswehr auch in der Lage zu kämpfen, „sie tut es ja jetzt schon – es ist ja nicht so, dass wir keinen Kampfeinsatz hätten. Die Soldaten sind mental darauf eingestellt. Das sind schon alles tüchtige Kämpfer im besten Sinne des Wortes, die in der Lage sind, von jetzt auf gleich mit schwierigsten Anforderungen klar zu kommen, und die sich messen lassen können mit allen Armeen dieser Welt.“
Die Bundeswehr auf dem Weg zu neuen Einsatzqualitäten.
Foto: Zeitter
 
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