Der Vorwurf lautet: zwei Soldaten vom Feldnachrichtendienst besuchen in Bosnien-Herzegowina unter falscher Identität die Ehefrau eines Guantanamo-Häftlings, führen ein Interview, machen Fotos. Allerdings erscheint nirgends ein Artikel, dafür sehr zeitnah ein Geheimdossier im deutschen SFOR-Hauptquartier. Wenn die Geschichte so stimmt, ein eindeutiger Verstoß gegen die Dienstvorschriften. Die „Field Humint Teams“ (human intelligence) haben nämlich den Auftrag, „Nachrichtengewinnung“ grundsätzlich in Uniform zu betreiben. Ziel ist es, durch offene Befragungen und Gespräche mit der einheimischen Bevölkerung die Stimmungslage im Einsatzland zu eruieren, Gefahren für die eigene Truppe und Veränderungen der allgemeinen Sicherheitslage aufzuklären und zu melden. Eine „nachrichtendienstliche“ Tätigkeit auch und gerade unter Annahme von Scheinidentitäten ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Hierfür ist der Bundesnachrichtendienst (BND) zuständig.
Auch der im Einsatz befindliche Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) ist gemäß MAD-Gesetz zu solchen Untersuchungen nicht autorisiert. Seine Aufgabe liegt vielmehr vornehmlich in der Abwehr von Infiltration und somit dem Schutz der Angehörigen der Bundeswehr. Ein Beispiel wären die Kontrolle der „locals“, sprich der zivilen, einheimischen Mitarbeiter in den Feldlagern. Ein anderes Beispiel, das truppen.info von einem einem einsatzerfahrenen Soldaten geschildert wurde: Wenn Einheimische mit deutschen Soldaten in Verwicklungen geraten, gilt es die „Angelegenheit“ einvernehmlich zu klären, gegebenenfalls auch finanziell.
Zum in Frage stehenden Fall vermag die Bundeswehr bislang nichts näheres zu sagen, die Untersuchungen gestalten sich "ungeheuer schwer", heißt es. Grund: der vermeintliche Vorfall liegt bereits über zwei Jahre zurück und soll zu Zeiten von SFOR (heute EUFOR) und unter NATO-Führung (heute EU-Führung) geschehen sein. Ob der BND in die Angelegenheit verstrickt ist, vermag das Verteidigungsministerium nicht zu sagen. Ob es überhaupt eine Zusammenarbeit gibt ist "nicht bekannt". Der BND selbst sah sich bislang zu keiner Stellungnahme gegenüber truppen.info in der Lage.
(Lars Bessel)